Schily rechnet mit verschärfter Sicherheitslage

BERLIN, 12. September. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) rechnet mit neuen Sicherheitsgefahren in Deutschland, sobald die Amerikaner auf die Terroranschläge von New York und Washington reagieren. "Die Bedrohungsszenarien für Deutschland können sich je nach US-Reaktion erheblich verändern", warnte Schily am Mittwoch in Berlin. Zwar sei noch offen, wann und in welcher Form die USA handelten. Im Hinblick auf denkbare Verschlechterungen der Sicherheitslage habe er aber mit den Bundesländern eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich auf ein solches Szenario vorbereiten solle. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass es "zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine konkrete aktuelle Bedrohung" gebe.Nach den Angaben Schilys wurden die Sicherheitsvorkehrungen in Deutschland seit dem Anschlag weiter verschärft. Die Grenzkontrollen seien intensiviert worden, was bereits zu "mehreren Festnahmen" geführt habe. Diese stünden allerdings nicht im Zusammenhang mit den Terrorakten in den USA. Die personellen Kapazitäten für Kontrollen auf Flughäfen und Bahnhöfen seien ausgebaut worden. Amerikanische, israelische und jüdische Einrichtungen würden schärfer überwacht als bisher. Schily kündigte an, die Aufklärungsmaßnahmen weiter zu verstärken. Insbesondere müsse auch in Deutschland darüber nachgedacht werden, wie es sicherheitstechnisch geschehen konnte, dass wie in den USA "vier Flugzeuge gleichzeitig entführt werden". Das technische Gerät und die Sicherheitskontrollen auf den deutschen Flughäfen würden zu diesem Zweck überprüft. Eine vorsorgliche Einschränkung des Flugverkehrs in Deutschland sei derzeit aber "nicht erforderlich".Die Bundeswehr ist nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) in "erhöhte Bereitschaft" versetzt und die Luftraumüberwachung sei vorsorglich verstärkt worden. Er habe außerdem veranlasst, so Scharping am Mittwoch, dass sich die Bundeswehr an der Überwachung amerikanischer Liegenschaften beteilige. Dafür seien Übungseinsätze abgesagt worden. Den Amerikanern habe er außerdem sofortige Hilfsmaßnahmen angeboten. Dazu stünden ein für Verletztentransporte umgerüsteter Airbus sowie Transportmaschinen bereit. Der Minister räumte allerdings ein, dass die Flugkontrolle mit einer Mobilisierungszeit von rund 15 Minuten bei einem vergleichbaren Fall "praktisch keine Chance" hätte, eine Katastrophe wie in den USA zu verhindern. Nach ersten Erkenntnissen hätten die Terroristen in den USA bei der Entführung der Maschinen die Verbindungen zwischen Luftüberwachung und Flugzeugen gekappt. Dagegen sei auch die Bundeswehr nicht gewappnet. Der langjährige Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr, Rudolf Lange, betonte, massive Terroranschläge seien "mit herkömmlichen Mitteln" nicht zu bekämpfen. "So einen Anschlag würde man auch in Deutschland nicht verhindern können", sagte Lange.