Kassen kommen nicht aus den roten Zahlen

BERLIN, 5. Juni. Trotz gestiegener Beitragssätze haben die gesetzlichen Krankenkassen auch im ersten Quartal diesen Jahres ein Defizit erwirtschaftet. Mit einem Minus von 860 Millionen Euro fiel das Defizit zwar geringer aus als vor einem Jahr, als es 1,1 Milliarden Euro betrug. Allerdings sind seitdem die Beitragssätze der Kassen im Schnitt um 0,5 Punkte auf 14 Prozent gestiegen. Für das Gesamtjahr rechnet Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) mit einer Normalisierung der Kassenfinanzen und damit mit stabilen Beiträgen.Starker Anstieg im AprilSchmidt wies darauf hin, dass das erste Quartal üblicherweise ein Defizit aufweist, während sich die Einnahmen der Kassen ab der Jahresmitte durch Sonderzahlungen (Urlaubs- und Weihnachtsgeld) verbessern. Die Ministerin zeigte sich zudem zuversichtlich, dass im Jahresverlauf die von ihr eingeleiteten Sparmaßnahmen greifen würden.Ihren Optimismus stützt Schmidt unter anderem auf die Entwicklung der Arzneimittelausgaben im ersten Quartal. Waren die Ausgaben im vergangenen Jahr nach der Aufhebung des Arzneimittelbudgets noch mit zweistelligen Raten gewachsen, flachte sich der Anstieg nun mit nur noch vier Prozent deutlich ab. "Grund für eine Entwarnung geben diese Zahlen nicht", warnte Schmidt jedoch. Sie bestätigte, dass im April der Ausgabenanstieg wieder mehr als 13 Prozent betragen hat. Allerdings führte die Ministerin das auf eine Erkältungswelle und viele Verschreibungen für Anti-Allergiemittel zurück.Unions-Fraktionsvize Horst Seehofer (CSU) fordert wegen des erneuten Defizits in der gesetzlichen Krankenversicherung die Einberufung einer konzertierten Aktion im Gesundheitswesen. Dies sei die richtige Antwort, "um kurzfristig eine finanzielle Katastrophe der GKV abzuwenden", sagte der Gesundheitsexperte. Schmidt lehnte die Offerte jedoch als "Scheinangebot" ab und erklärte, anders als von Seehofer dargestellt befinde sich die Gesetzliche Krankenversicherung nicht in einer "Notsituation". (tms.)