Die Bundesvorsitzende der SPD-Frauen, Carmen Wegge, hat der Union nach deren jüngsten Angriffen auf Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig systematischen Sexismus vorgeworfen. „Die Union hat Angst vor starken SPD-Frauen wie Manuela Schwesig“, sagte die Bundestagsabgeordnete dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Das Muster sei alt: Wenn Frauen Macht hätten, würden sie nicht politisch gestellt, sondern persönlich angegriffen. Dies berichtete auch die Nachrichtenagentur AFP.
Schwesig werde die Kompetenz abgesprochen, ihr Ton kritisiert und ihre Glaubwürdigkeit untergraben, sagte Wegge. Bei Männern heiße das Führungsstärke, bei Frauen sei es plötzlich ein Problem. „Das ist kein Ausrutscher, das ist Sexismus mit System.“ Die Frauen in der SPD ließen sich davon nicht kleinmachen. Jede dieser Attacken zeige nur, wie sehr starke Frauen die Union nervös machten.
Streit nach Rücktritt von Bärbel Bas
Auslöser der Auseinandersetzung ist der Umgang der Union mit Bärbel Bas, die nach dem Tod ihrer Stieftochter als Arbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende zurückgetreten war. Schwesig hatte der Union ein „unmenschliches“ Verhalten im Umgang mit Bas vorgeworfen. CDU-Politiker wiesen diese Kritik scharf zurück. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte den Vorwurf ebenfalls zurückgewiesen.
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Besonders scharf äußerte sich laut AFP der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, beim Deutschlandtag in Bonn. In Anspielung auf Schwesigs früheren Einsatz für die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 warf er ihr vor, sie habe sich „von Russland kaufen lassen“. Winkel sagte: „Wir lassen uns ganz bestimmt nicht von Manuela Schwesig belehren, wenn es um Anstand und Haltung in der deutschen Politik geht.“
Unionsfraktionschef mahnt zur Zusammenarbeit
Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) rief die Koalitionspartnerin SPD zur Sachlichkeit auf. „Ich erwarte, dass wir konstruktiv zusammenarbeiten“, sagte Frei dem Kölner Stadt-Anzeiger. Das gelte für alle, die in den Koalitionsparteien Verantwortung tragen. Jenseits öffentlicher Debatten kooperiere man verlässlich und entschlossen, etwa bei der Pflegereform oder der Frühstartrente.
Die SPD will ihre Parteispitze am 16. und 17. Januar auf einem Bundesparteitag in Bremen neu wählen. Schwesig gilt als mögliche Kandidatin für den Co-Vorsitz.
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