Der niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku (SPD), hat sein Ehrenamt mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Das teilte die Staatskanzlei am Freitag in Hannover mit. Kurku begründete den Schritt mit massiven Anfeindungen und Drohungen sowie der Verbreitung von Falschbehauptungen in der Berichterstattung und in sozialen Medien. Unter diesen Umständen könne er die Aufgabe nicht mehr im erforderlichen Maße wahrnehmen.

Hintergrund des Rücktritts ist eine Gewalttat in einer Jugendeinrichtung in Stade Ende Juni, bei der sechs Menschen getötet wurden. Nach polizeilichen Ermittlungen soll Kurkus Schwiegermutter den Fluchtwagen des mutmaßlichen Täters gesteuert haben. Kurku hatte die familiäre Verbindung nach der Tat selbst öffentlich gemacht und zugleich betont, dass er selbst keinerlei Verbindung zu dem Mann habe.

Er habe seine Entscheidung nach sorgfältiger Abwägung und zum Schutz des Amtes getroffen, erklärte Kurku laut Mitteilung der Staatskanzlei. Das Amt des Migrationsbeauftragten müsse geschützt werden, „damit es seine Aufgabe für die Menschen in Niedersachsen erfüllen kann“.