Bahnanbindung für Tesla in Grünheide offenbar auf der Kippe

Eine ganze Reihe von Ausbau-Projekten der Bahn werden einem Spiegel-Bericht zufolge zunächst nicht umgesetzt. Betroffen sei etwa die Verlegung eines Bahnhofs in Brandenburg zur Anbindung des Tesla-Werks in Grünheide, das geplante neue digitale Stellwerk der Hamburger S-Bahn und der Ausbau des Guter-Ostkorridors von Uelzen nach Halle, berichtete das Magazin am Freitag unter Verweis auf eine interne Liste der Infrastruktursparte InfraGo der Deutschen Bahn.

Der E-Autobauer Tesla möchte mehr Direktverbindungen zwischen seinem Werksgelände in Grünheide und Berlin schaffen. Dafür soll unter anderem eine Verbindung nach Lichtenberg entstehen. „Es ist unser Ziel und bereits in Planung, kurzfristig Direktfahrten nach Berlin anzubieten“, hieß es vom Unternehmen Ende Januar. Weitere Direktverbindungen seien in Planung, dafür sei Tesla aber von der Bahntochter DB Netz abhängig, die für die Trassenverfügbarkeit verantwortlich sei.

Bislang wird die E-Auto-Fabrik von Tesla mit einem eigenen Pendelzugverkehr an das öffentliche Bahnnetz angebunden. Der Shuttle fährt zwischen dem Bahnhof Erkner bei Berlin und dem Werksgelände in Grünheide.

Deutsche Bahn: Weniger Geld für Ausbauprojekte

Der Grund für die Sparmaßnahmen seien fehlende Haushaltsmittel infolge des Karlsruher Urteils zum Klima- und Transformationsfonds. Durch die Unsicherheiten infolge des Haushaltsurteils „bedurfte es einer kurzfristigen Priorisierung der Infrastrukturmaßnahmen“, heißt es demnach in dem Papier. Von den der Bahn zugesagten 45 Milliarden Euro vom Bund seien noch 27 Milliarden übrig, die nun hauptsächlich in den Bestand fließen sollen. Für Ausbauprojekte fehle das Geld.

Das zitierte Papier stelle einen „Zwischenstand zu Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und DB“ vom Dezember dar, erklärte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. „Streichungen einzelner Projekte lassen sich daraus nicht ableiten.“ Im Austausch mit der Bahn werde weiter daran gearbeitet, den „notwendigen Ausbau unter den gegebenen haushalterischen Voraussetzungen“ voranzutreiben.

Fokus auf Sanierung des Bestands

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte im November die Verschiebung nicht genutzter Corona-Kredite in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) für unzulässig erklärt. Aus dem KTF sollte auch zu gewichtigen Teilen die Sanierung der Bahn bezahlt werden. Einen Teil dieser Lücke sollen nun Privatisierungserlöse stopfen, die aber erst noch erzielt werden müssen.

In jedem Fall bleibe die geplante Bahnsanierung „das größte Konjunkturprogramm für die gesamte Branche, das es je gab“, erklärte der Ministeriumssprecher. „Dabei setzen wir insbesondere auf die Sanierung des in den letzten Jahren vernachlässigten Bestandsnetzes.“ Aber auch Neu- und Ausbauprojekte würden realisiert, versicherte er.