Krieg in Gaza „prinzipiell gerechtfertigt“: Jürgen Habermas nimmt Stellung zu Israel

Die Debatte über den terroristischen Angriff der Hamas und den nachfolgenden Krieg im Gazastreifen ist aufgeladen, der Ton verschärft sich täglich. Nun hat sich der bekannte deutsche Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas mit einer kurzen „Stellungnahme“ zu Wort gemeldet, die man auch eine Klarstellung nennen könnte. In Deutschland hat das Wort von Habermas großes Gewicht.

In einem Text, der neben ihm noch von den Politikwissenschaftlern Nicole Deitelhoff und Rainer Forst sowie dem Juristen Klaus Günther unterschrieben ist, erinnert er daran, „dass bei all den widerstreitenden Sichtweisen, die geäußert werden, einige Grundsätze festzuhalten sind, die nicht bestritten werden sollten. Sie liegen der recht verstandenen Solidarität mit Israel und Jüdinnen und Juden in Deutschland zugrunde.“

Das Statement ist überschrieben mit „Grundsätze der Solidarität. Eine Stellungnahme“, erschien am 13. November auf Deutsch und Englisch auf der Website des Forschungszentrums Normative Ordnungen der Goethe-Universität Frankfurt am Main und behandelt die Warnung vor erstarkendem Antisemitismus in Deutschland sowie die öffentlich geführte Debatte um das „Massaker der Hamas“ und den israelischen Gegenschlag.

„Maßstäbe der Beurteilung“ in Deutschland „verrutschen“

„Bei aller Sorge um das Schicksal der palästinensischen Bevölkerung“ befürchten die Autoren, dass die „Maßstäbe der Beurteilung“ in Deutschland zunehmend „verrutschen“. Es sei „unerträglich, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder Drohungen gegen Leib und Leben ausgesetzt sind und vor physischer Gewalt auf der Straße Angst haben müssen“.

Die vier Autoren kritisieren deutlich die Haltung derer, die das Vorgehen des israelischen Militärs mit einem Genozid vergleichen.

Die Stellungnahme ist ein klares und uneingeschränktes Statement gegen Antisemitismus und für das Existenzrecht Israels. Auch den „Gegenschlag“ Israels halten sie für „prinzipiell gerechtfertigt“.