Ein ehemaliger israelischer Soldat, der sich im Urlaub in Brasilien befand, musste das Land vorzeitig verlassen, nachdem eine Untersuchung gegen ihn eingeleitet wurde, in der ihm vorgeworfen wurde, während seines Einsatzes im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen zu haben. Medienberichten zufolge bereiten sich nun die israelischen Sicherheitsbehörden und Ministerien darauf vor, Soldaten und Reservisten zu unterstützen, die im Ausland verhaftet werden könnten.
Wie Ha'aretz berichtet, müssen Soldaten im aktiven Dienst zwar ihre Reiseziele von hochrangigen Kommandeuren genehmigen lassen, aber es gibt besondere „Bedenken wegen der mangelnden Aufsicht für Reservisten“. Die Behörden in Israel koordinieren nun mit Anwaltskanzleien, um bei Bedarf sofortige Rechtshilfe zu leisten.
Brasilien leitet Ermittlungen wegen angeblicher Kriegsverbrechen gegen israelischen Soldaten ein
Brasilien ermittelt wegen angeblicher Kriegsverbrechen gegen israelischen Soldaten
Bislang wurden Beschwerden gegen IDF-Soldaten in Südafrika, Sri Lanka, Belgien, Frankreich und Brasilien eingereicht. Am Wochenende hatte Brasiliens Bundesgericht die Polizei aufgefordert, gegen einen Ex-Soldaten wegen angeblicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen zu ermitteln. Nach Angaben israelischer Medien handelt es sich bei dem Mann um einen Überlebenden des Hamas-Massakers auf dem Nova-Festival am 7. Oktober 2023. Die Ermittlungen wurden nach einer Beschwerde einer propalästinensischen Organisation mit Sitz in Belgien eingeleitet.
Ein ehemaliger israelischer Soldat musste Brasilien vorzeitig verlassen. Berichten zufolge handelt es sich um einen Überlebenden des Hamas-Massakers auf dem Nova-Festival.
© Matias Delacroix/AP
Die israelische Regierung teilte am Sonntag mit, dass Außenminister Gideon Saar nach dem Vorfall „sofort das Außenministerium eingeschaltet hat, um sicherzustellen, dass der israelische Staatsbürger nicht in Gefahr war“. Laut Ha'aretz arbeitet eine gemeinsame Taskforce des Generalstabs, des Außenministeriums, des Nationalen Sicherheitsrats und des Schin Bet bereits an der Risikobewertung für Soldaten in verschiedenen Ländern und an der Überwachung möglicher Untersuchungen.
Der Vorsitzende des Außen- und Verteidigungsausschusses der Knesset, Juli Edelstein, erklärte, dass am heutigen Montag eine Sitzung zum Thema „Schutz der IDF-Soldaten vor Strafverfolgung im Ausland“ stattfinden wird.
Anwalt: Videos aus dem Gazastreifen erhöhen das Risiko für israelische Soldaten
Der Vorfall in Brasilien hat in Israel einen politischen Eklat ausgelöst. „Die Tatsache, dass ein israelischer Reservesoldat mitten in der Nacht aus Brasilien fliehen musste, um einer Verhaftung wegen der Kämpfe im Gazastreifen zu entgehen, ist ein monumentales politisches Versagen einer Regierung, die einfach nicht in der Lage ist zu funktionieren“, sagte am Sonntag der Vorsitzende der Opposition Jair Lapid.
Dem Ha'aretz-Bericht zufolge besteht zudem die Sorge, dass Äußerungen von hochrangigen Regierungsvertretern, die sich gegen Ermittlungen wegen angeblicher Misshandlungen von Palästinensern aussprechen, die Positionen Israels untergraben. Beamte haben bereits davor gewarnt, dass Soldaten, die Videos von ihrem Einsatz im Gazastreifen ins Internet stellen, das Risiko weiter erhöhen, dass gegen sie ermittelt wird oder sie verhaftet werden, wenn sie ins Ausland reisen.
In einem am Montag von Jedi'ot Acharonot veröffentlichten Ratgeber für Soldaten, die ins Ausland reisen wollen, warnt auch der Rechtsanwalt Nick Kaufman vor solchen Videos: „Soldaten, die Videos online stellen, liefern feindlichen Organisationen potenzielle Beweise, um Verdächtigungen gegen sie zu untermauern“, so Kaufman gegenüber der israelischen Tageszeitung.
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