Bahnhof Grunewald

Netanjahu und Scholz besuchen Holocaust-Gedenkstätte

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu der Opfer des Holocaust gedacht. Die beiden Regierungschefs b...

dpa
1 Min
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (l) und Bundeskanzler Olaf Schol besuchen das Mahnmal Gleis 17 in Grunewald.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (l) und Bundeskanzler Olaf Schol besuchen das Mahnmal Gleis 17 in Grunewald.

© Michael Kappeler/dpa

Anschließend sind ein gemeinsames Mittagessen und eine Pressekonferenz im Kanzleramt geplant. Später wird Netanjahu noch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue treffen. Mehr als 3000 Polizisten werden Netanjahus Besuch in Berlin absichern, der von mehreren Demonstrationen begleitet wird.

Protestiert wird unter anderem gegen eine Justizreform, die Netanjahus rechts-religiöse Regierung im Schnellverfahren durchsetzen will. Mit Spannung wird erwartet, wie Scholz bei dem Besuch mit den umstrittenen Plänen umgehen wird. Sie soll dem israelischen Parlament ermöglichen, Entscheidungen des höchsten Gerichts aufzuheben. Kritiker sehen dadurch die Gewaltenteilung in Gefahr.

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