Neuer Kurs und Volkes Stimme

BLZ
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Foto: SPD-Chef Sigmar Gabriel will seine Partei auf einen neuen Kurs einstimmen. In der Rentenpolitik etwa wünscht Gabriel derzeit eine Wende in der Frage um die Rente mit 67. Der Beschluss soll nicht gekippt, wohl aber ausgesetzt werden. Zumindest solange, bis sich die Jobchancen von Älteren erhöht haben - was vorerst nicht zu erwarten steht. Zudem forderte Gabriel jetzt erneut mehr Bürgerbeteiligung und mahnte Volksentscheide auf Bundesebene an. Seine Basis nimmt ihn beim Wort: Die Südwest-SPD wünscht eine Mitgliederbefragung zum Thema Rente mit 67. Ob deren Votum so dialektisch-differenziert ausfiele wie die Argumentation von Gabriel in der Rentendebatte, ist fraglich. Die SPD hat ja nicht nur gute Erfahrungen mit der Befragung der Basis. Der letzte Mitgliederentscheid brachte 1993 Rudolf Scharping an die SPD-Spitze.

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