Neuköllns Gesundheitsstadträtin Vogelsang bleibt nach Politspektakel im Amt

Abwahl gescheitert

Stefan Strauss
2 Min

Wir nehmen an diesem Schauspiel nicht teil. So begründete Christopher Kroll, Vize-Fraktionschef der CDU gestern Abend die Entscheidung seiner Fraktion, sich nicht an der Abstimmung zur Abwahl von Gesundheitsstadträtin Stefanie Vogelsang (CDU) zu beteiligen. Bis zuletzt hatten SPD, Grüne, Linke, FDP und Graue auf "Abweichler"-Stimmen aus der CDU gehofft. Denn Vogelsangs Abwahl wäre nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von 37 Stimmen zustande gekommen, also nur mit Stimmen von CDU oder NPD. Beides passierte nicht. Stefanie Vogelsang bleibt im Amt.Vier Wochen lang bestimmte die Debatte um die Gesundheitsstadträtin das politische Geschehen in Neukölln. Mit zum Teil persönlichen Beleidigungen und verbalen Beschimpfungen führten Verordnete die Auseinandersetzung über die CDU-Politikerin. Sie spricht von einer Kampagne, die gegen sie als einzige CDU-Gesundheitsstadträtin Berlins geführt werde.Ende Mai hatten fünf Fraktionen einen Abwahlantrag gegen die CDU-Politikerin gestellt, die auch stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und Kreisvorsitzende der CDU Neukölln ist. Eine "konstruktive Zusammenarbeit" sei nicht mehr möglich, hieß es. Die Fraktionen warfen Vogelsang Missachtung und Respektlosigkeit vor. Von "fachlichen Unzulänglichkeiten und einem "völlig zerrütteten Vertrauensverhältnis" war die Rede.Die Weigerung der CDU, nicht an der Abstimmung teilzunehmen, machte die Abwahl plötzlich zum Politikum. Zum ersten Mal nach den Wahlen 2006 hätte eine Personalentscheidung nur mit der rechtsextremen NPD zustande kommen können. Das wollten die fünf Fraktionen aber um jeden Preis verhindern. Also nahmen zwei ihrer Verordneten gestern nicht an der geheimen Abstimmung teil, damit die Stimmen der beiden NPD-Verordneten keine entscheidende Bedeutung mehr haben. Das Resultat: 34 Verordnete stimmten für Vogelsangs Abwahl, zwei dagegen, vermutlich die NPD.------------------------------Foto: Stefanie Vogelsang, Stadträtin

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