Neuwahl der Gemeindevertretung / SPD-Hoffnungen haben sich nicht erfüllt

CDU bleibt Schwanebecks stärkste Partei

Jürgen Schwenkenbecher
2 Min

SCHWANEBECK Mitten in der Legislaturperiode hat Schwanebeck seine Gemeindevertretung neu gewählt. Die CDU verlor ihre absolute Mehrheit, der SPD gelang auf einer rot-grünen Listenverbindung knapp der Einzug.Schwanebeck schwimmt gegen den Strom. Während die SPD dem Lande ihren Stempel aufdrückt, bekommt sie in der großflächigen Gemeinde zwischen Berlin und Bernau keinen Fuß auf den Boden. Auf einer rot-grünen Listenverbindung mit Bündnis 90/Die Grünen - Pro Schwanebeck - brachte sie diesmal gerade einen Bewerber durch. Zur Kommunalwahl im Dezember 1993 war die SPD erst gar nicht angetreten.Nicht einmal jeder zweite der 2 082 wahlberechtigten Schwanebecker war am Sonntag dem Ruf gefolgt, seine Gemeindevertreter neu zu bestimmen. Ein gutes Jahr nach den regulären Kommunalwahlen mußte der Termin angesetzt werden, nachdem das alte Dorfparlament durch den Rücktritt von vier Abgeordneten nicht mehr arbeitsfähig war. Ohnehin waren seinerzeit vier der 16 möglichen Sitze leergeblieben, weil die PDS nur einen statt vier nötigen Kandidaten zur Verfügung hatte und ein Einzelbewerber soviel Stimmen erhielt, daß er gleich zweimal in die Gemeindevertretung hätte einrücken können. So verfügten die sieben CDU-Vertreter in der reduzierten Gemeindevertretung über die absolute Mehrheit. Mit den Neuwahlen hoffte die SPD, das Bild ändern zu können. "Die Vertretung der Gemeinde Schwanebeck entsprach in ihrer Zusammensetzung nicht dem politischen Willen der Mehrheit" der Bürger, vermuteten die Sozialdemokraten und freuten sich, daß "einsichtige Gemeindevertreter" die "notwendige Konsequenz" gezogen hatten. Gemeint waren damit vor allem die beiden Bündnis-Vertreter, die nun mit Pro Schwanebeck wieder in die Gemeindevertretung einzogen.Eigentlicher Gewinner der Wahl ist die PDS. Da sie diesmal ausreichend Bewerber präsentieren konnte und die CDU ein Mandat verlor, haben sich die Mehrheitsverhältnisse gründlich geändert. Bürgermeisterin Angelika Hitzek (CDU), deren Posten nicht zur Abstimmung stand, ist mit dem Wahlausgang trotzdem "sehr zufrieden". Vor allem hofft sie, endlich wieder Beschlüsse fassen zu können. Allein 30 Vorlagen hätten sich seit September angesammelt, sagt sie. Die konstituierende Sitzung, auf der die Ausschüsse gebildet werden, wird die Bürgermeisterin vermutlich für den 2. Februar ansetzen. +++

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