Nicht so verschlissen und vermodert

Gabor Steingarts neues Buch brachte in Talkrunden schon das ungleiche Duo Karl-Theodor zu Guttenberg und Wolfgang Thierse zum Haareraufen. Sicher, Spiegel-Mann Steingart will provozieren, vor allem die Damen und Herren Politiker. In "Die Machtfrage" spielt er mit der vermeintlich politisch inkorrekten Aufforderung, an Bundes- und Landtagswahlen nicht teilzunehmen. Vor allem SPD und Union seien ermattet und besäßen keine gestaltende Kraft mehr: "Das zentrale Antriebsaggregat einer jeden Partei, der Wille zur Veränderung von Wirklichkeit, ist praktisch ausgefallen."Der Kanzlerin Merkel wirft Steingart vor, dass sie sich nach ihrer Wahl 2005 eine zweite Persönlichkeit zugelegt habe. War Merkel I noch eine reformfreudige Politikerin, bevorzugt es Merkel II undeutlich zu bleiben. Je weniger man von ihr wisse, desto beliebter dünke sie sich. Gewählt werden solle dieses Jahr Variante I und II: "Die einen sollen jene Merkel wählen, welche die anderen nicht mal grüßen würden - und umgekehrt."Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier geht als "erstklassiger zweiter Mann" durch, seine SPD habe aber ein "mentales Problem", sobald sie regieren müsse. Nicht nur gönne die Basis den zuvor unauffälligen Vorstandsmitgliedern und Abgeordneten die Ministerposten und Dienstwagen nicht. Noch schlimmer sei für die einfachen Genossen, dass sie in der Regierung so schöne Worte wie Widerstand, Opposition und Gegenantrag gegen so schmerzhafte Begriffe wie Koalitionsvertrag, Kompromiss und Verantwortung eintauschen müssten.Das liest sich, mit vielen Anekdoten garniert alles durchaus anregend und amüsant. Sicher betet Steingart auch die üblichen und größtenteils gut bekannten Vorwürfe gegen den Parteienstaat herunter, zählt auf, was die Politik doch eigentlich längst angegangen haben müsste: Sozialsysteme, Bildung oder Umweltschutz. Seine Aufforderung jedoch, bei den nächsten Wahlen auf die Stimmabgabe zu verzichten, ist nicht als Dauerlösung zu verstehen, sondern soll die Parteien aufwecken. Sein angemahnter Reformkatalog mischt Altbekanntes wieder auf: Landeslisten sollen abgeschafft, Bundespräsidenten direkt gewählt und Volksentscheide zugelassen werden. Mit den Diskussionen darüber dürften sich noch einige Talkshows füllen lassen."Die Machtfrage" ist manchmal etwas radikal, manchmal etwas platt und zwischendrin auf eine erhellende Art immer wieder halbrichtig. Der große Vorteil der Lektüre dieses Typs Buch über die große Fehlkonstruktion Deutschland ist es, dass die Schreckensszenarien unweigerlich dazu anregen, nach all dem zu suchen, was an der deutschen Demokratie so verschlissen und vermodert einfach nicht sein kann.Steingart ist so etwas wie ein neoliberaler Sozialdemokrat. Tatsächlich will auch er immer gleich die ganze Gesellschaft mit Politik verändern, sie reicher, demokratischer und gerechter zurecht-reformieren. Dabei mangelt es ihm an einer gewissen gesunden Wurschtigkeit. Der engagierten Debatte über das Gemeinwesen indes kann dieses Ungenügen kaum schaden.Gabor Steingart: Die Machtfrage. Ansichten eines Nichtwählers. Piper, 214 S., 14,95 Euro