Nordkorea hat die EU wegen eines UN-Resolutionsentwurfs zur Menschenrechtslage in dem Land scharf kritisiert. „Die Europäische Union sollte erst einmal vor der eigenen Tür kehren“, hieß es in einer über die staatliche Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Erklärung.
Der Resolutionsentwurf wurde laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap von der EU vorgeschlagen und wird derzeit im Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung beraten. Eine Annahme werde dort für den 18. oder 19. November erwartet. Anschließend soll die Resolution der UN-Generalversammlung zur endgültigen Abstimmung vorgelegt werden, wie Euronews berichtet.
Laut Website des Rates der Europäischen Union hat die EU einen erweiterten Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. „Dies ermöglicht es der EU, sich an Debatten zu beteiligen, Vorschläge einzureichen, an Verhandlungen teilzunehmen und jedes Jahr im September an der Generaldebatte teilzunehmen“, heißt es dort. Ein Stimmrecht hat die EU jedoch nicht.
China wirft Washington „Sabotage“ seiner Beziehungen zu Kuba vor
Nordkorea weist Resolutionsentwurf „entschieden“ zurück
Die UN-Generalversammlung verabschiedet seit 2005 jährlich eine Resolution zur Menschenrechtslage in Nordkorea, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtet. Darin werde ein Ende von Menschenrechtsverletzungen gefordert. Zudem werde Pjöngjang aufgerufen, mit internationalen Bemühungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage zusammenzuarbeiten.
Südkorea hat sich in diesem Jahr zum fünften Mal in Folge an der Resolution beteiligt, wie die Nachrichtenagentur unter Berufung auf das Außenministerium in Seoul berichtete. Auf Vorschlag des Landes enthalte die Resolution Formulierungen, die die Bedeutung des Dialogs mit Nordkorea betonen und Fortschritte etwa in Zusammenhang mit entführten Personen, Inhaftierten, Kriegsgefangenen und getrennten Familien fordern.
Trump-Triumphbogen gestoppt: Richterin bremst 76-Meter-Bau Stunden nach der Freigabe aus
Die nordkoreanische UN-Vertretung wies den Entwurf laut KCNA „entschieden zurück“ und sprach von einem „Akt politischer Provokation“. Die EU versuche damit, das Land unter dem Vorwand des Menschenrechtsschutzes in ein schlechtes Licht zu rücken und sein politisches System zu untergraben. Zudem warf Pjöngjang europäischen Staaten vor, bei der Bewertung der Menschenrechte mit zweierlei Maß zu messen. In Städten wie Paris und Brüssel gingen Menschen auf die Straße und friedliche Demonstranten würden Opfer von Polizeigewalt und Festnahmen, hieß es in dem KCNA-Bericht.
Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte sagte einem Euronews-Bericht zufolge im vergangenen Jahr, dass sich die Menschenrechtslage in Nordkorea im letzten Jahrzehnt nicht verbessert habe. In vielen Fällen habe sie sich sogar verschlechtert.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]
