Frau Gnadenlos

BERLIN. Das Haus ist groß, die Senatorin klein. Gisela von der Aue, 57 Jahre alt, sitzt in ihrem Büro auf einem gestreiften Sessel, sie schenkt sich Tee aus einer Thermoskanne ein. "Das Getränk für alte Leute", sagt sie. Die Senatorin ist charmant, selbstironisch. "Ich bin eigentlich ganz nett - wirklich."In der Berliner Justizverwaltung würden das derzeit nicht viele von der Senatorin, im Amt erst seit November vorigen Jahres, sagen. Vielmehr herrscht in dem wilhelminischen Klotz mit der halbrunden Front direkt neben dem berühmten Schöneberger Rathaus inzwischen höchste Verunsicherung, ja ein "Klima der Angst", wie mancher sagt.Die Senatorin mit dem Pagenschnitt, die hier so freundlich lächelnd im Sessel sitzt, so ganz unförmlich im grauen Leinenhemd und Streifenjeans, habe es in kürzester Zeit geschafft, die wichtigsten Abteilungen ihrer Behörde gegen sich aufzubringen. Sie habe sich an der Spitze der Verwaltung mit ein paar importierten Vertrauten "eingeigelt", sagt einer, sie kommuniziere nicht mit den erfahrenen Leuten des Hauses, sagt ein anderer. Sie sei dominant und beratungsresistent, sie sei zickig, geltungssüchtig, eitel. Heißt es. Hört man. Liest man. Sagt man.Es klingt nach einer Verschwörung von oben. Nach einer Inszenierung von langer Hand, nach einer Strategie, nichts als die persönliche Eitelkeit zu befriedigen, auch und vor allem auf Kosten anderer. Gisela von der Aue hört und liest das auch. Sie hebt die Hände, blickt ratlos aus dunkelblauen Augen und sagt: "Ich bin absolut uneitel. Aber ich kann bestimmte Sachen nicht leiden." Nämlich was? "Wenn Dinge nicht rund laufen", sagt sie.Es gab in dem halben Jahr, seit sie vom Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit zur Justizsenatorin ernannt wurde, schon so einiges, was nicht rund lief. Zum Beispiel die sogenannte Medikamentenaffäre im Gefängnis von Moabit. Ein lokales Fernsehmagazin hatte anonyme Interviews mit Leuten vom Pflegepersonal geführt, die von Selbstbedienung im großzügig ausgestatteten Medizinschrank der Haftanstalt sprachen. Beschäftigte hätten sich teils teure Medikamente für den Privatgebrauch mitgenommen, sogar vom Handel mit Präparaten war die Rede. Die Staatsanwaltschaft ermittelte, der Fall selbst lag vor der Amtsübernahme von Gisela von der Aue, aber sie sah sich plötzlich den Fragen und Vorwürfen ausgesetzt. Was läuft da im Knast? Wer ist verantwortlich? Wer sorgt für Aufklärung? Wer für Abhilfe? Es dauerte nicht lange, bis sie handelte.Gisela von der Aue kommt vom Rechnungshof in Brandenburg, dort war sie zuletzt jahrelang Präsidentin. Sie war die wichtigste Wirtschaftsprüferin des Landes, zuständig dafür, die Verschwendung von Steuergeldern in allen Bereichen der öffentlichen Verwaltung anzuprangern. Rechnungshöfe sind komplett unabhängige Institutionen, niemand soll und darf in ihre Arbeit hineinreden. Vermutlich prägt so etwas. Gisela von der Aue macht allerdings nicht den Eindruck, als müsste man ihr erst erklären, dass sie unabhängig ist.Als sie als Senatorin an die Aufklärung der Medikamentenaffäre ging, da wollte sie es so machen, wie sie es gewohnt war. "Ich habe da ganz präzise Vorstellungen, wie so etwas umgesetzt werden soll", sagt sie. Eine Untersuchungsgruppe mit externen Fachleuten, ausgebildet in speziellen Prüfverfahren, bis auf den Auftrag der Senatorin unabhängig auch von der Verwaltungsspitze. Sie habe sich drei Wochen lang mit ihrem damaligen Staatssekretär Christoph Flügge, einem bekannten und hoch angesehenen Juristen mit drei Jahrzehnten Verwaltungserfahrung in Berlin, darüber gestritten, wie die Aufklärung vor sich zu gehen habe. Am Ende setzte sie sich durch - und warf ihren Staatssekretär raus. Ausgerechnet jenen Staatssekretär, der nicht nur seit Jahren als heimlicher Senator galt, dessen "Netzwerk" von Unterstützern und Unterstützten schon sprichwörtlich war, der eigentlich längst selbst hätte Senator werden sollen, wenn nicht aus politischen Gründen unbedingt eine weitere SPD-Frau in die rot-rote Landesregierung musste - sondern auch ausgerechnet jenen Staatssekretär Christoph Flügge, der Wowereit selbst vorgeschlagen hatte, von der Aue zu fragen.Kaum etwas, so heißt es, bereut Christoph Flügge heute so wie diesen Vorschlag.Flügge, der Geschasste, hätte es wissen können, erzählen nun manche, denn von der Aue galt schon in Brandenburg als erbarmungslose Chefin. "Das stimmt nicht, hören Sie sich doch im Rechnungshof um, da wird anders über mich gesprochen", sagt sie. In mindestens einem Fall dürfte das kaum zutreffen: Von der Aue zeigte im Jahr 2002 ausgerechnet ihren eigenen Stellvertreter, Arnulf Hülsmann, wegen Verdachts auf mutwillig falsche Reise- und Spesenabrechnungen an. Hülsmann, einst von der CDU für den Präsidentenposten im Brandenburger Rechnungshof vorgeschlagen, wurde suspendiert. Der Fall ist noch nicht abgeschlossen, denn Hülsmann gewann zwar den Betrugsprozess vor dem Landgericht Potsdam, der Bundesgerichtshof jedoch kassierte das Urteil. Am Ende ging es vor Gericht nur noch um den Verdacht, ein paar Tausend Euro zuviel abgerechnet zu haben. Von der Aue hatte anfangs von mehreren zehntausend Euro gesprochen.Der Fall Hülsmann gegen von der Aue, der in der Öffentlichkeit vor allem auch als parteipolitischer Streit ausgetragen wurde, hat noch ein paar Parallelen zum Fall von der Aue gegen Flügge. Vielleicht haben auch diese Parallelen dazu geführt, dass die Justizchefin bei vielen als eine Art Senatorin Gnadenlos gilt. Hier wie dort entlässt sie ihren direkten Stellvertreter. Hier wie dort greift sie schnell zum äußersten Mittel, der Strafanzeige, dem Rauswurf, der Suspendierung. Hier wie dort streiten die Beschuldigten jede Schuld ab. Und hier wie dort vermuten viele Beobachter mehr als sachliche Gründe, sie glauben an Egozentrik, Selbstherrlichkeit, Profilierungssucht der Amtschefin."Wer die eigenen Leute kritisiert, gilt nun mal als Nestbeschmutzer", sagt von der Aue. "Das muss man aushalten können."Inzwischen kommt da einiges zusammen, was auszuhalten wäre. Die von ihr eingesetzte Untersuchungsgruppe in der Medikamentenaffäre legte ein erstes Ergebnis vor, das zwar keine Beweise für Selbstbedienung oder gar Handel brachte, aber doch zeigte, dass die Medizinausgabestelle arg leger bis äußerst schlampig geführt wurde. Bestellungen in der Apotheke ohne Unterschrift der Ärzte, schlechte bis fehlende Buchführung, ungesicherte Medizinschränke, mangelhafte Prüfung der Vorgänge, die Liste der Erkenntnisse ist beachtlich.Der Leiter der Untersuchungsgruppe, Werner Heinrichs, ein Vertrauter von der Aues aus dem Brandenburger Rechnungshof, warf indirekt gar dem längst entlassenen Flügge vor, die heillose Unordnung gedeckelt zu haben. Die Senatorin widersprach nicht - doch Flügge wehrte sich massiv, wies alle Vorwürfe strikt von sich, forderte sie zurückzunehmen, verschickte Unterlassungserklärungen - und warf der Senatorin im Parlamentsausschuss vor, mit ehrabschneidenden Äußerungen Rufschädigung zu betreiben. Ein "rechtspolitischer Skandal" sei dies, las Flügge aus einer vorbereiteten Erklärung vor. Er hätte nie geglaubt, dass sich eine Senatorin dafür hergebe. "Und ich weiß, was ich sage."Von der Aue hat gar nichts zurückgenommen. Die Aufklärung der Affäre gehe weiter, sagt sie, es gebe nun einmal belastende Gesprächsvermerke, dies sei vorläufig festzuhalten.Und als wäre es noch nicht genug, für Unruhe im Strafvollzug und der Verwaltung zu sorgen, hat die Senatorin jetzt auch noch die Berliner Staatsanwälte gegen sich aufgebracht. Der Leiter der bundesweit einzigartigen Intensivtäterabteilung, Roman Reusch, zuständig für Schwerstkriminelle Jugendliche, hatte in einem Interview davon gesprochen, dass Untersuchungshaft in Berlin auch "als Erziehungsmittel" eingesetzt werde - dies sei "weitverbreitete Praxis in Deutschland". Dabei dient die Untersuchungshaft vor allem der Verhinderung einer Flucht. Eine Strafe darf sie nicht sein, weil die Einsitzenden lediglich Verdächtige sind, die auf ihren Prozess warten.Von der Aue erklärte öffentlich, dass der Generalstaatsanwalt nun disziplinarrechtliche Konsequenzen gegen Reusch prüfe. Daraufhin warf ihr die Vereinigung der Berliner Staatsanwälte, allen voran die sozialdemokratische Vorsitzende Vera Junker, vor, einen Vorwurf der Rechtsbeugung erst selbst konstruiert zu haben. Dies sei absurd, sagt von der Aue, besonders von einer Sozialdemokratin, der sich ob der Ansichten des Ermittlers die Haare sträuben müssten. Dann wurde sie auch von Senatskollegen kritisiert, dass sie nicht erst intern mit Reusch gesprochen habe, statt ihn öffentlich via angedrohtem Disziplinarrecht zu maßregeln. Von der Aue sagt, dies müsse die Staatsanwaltschaft, die ihr insgesamt untersteht, zunächst selbst erledigen. Sie steht, wie immer, zu ihrer Meinung, sie nimmt, wie immer, nichts zurück. "Da mache ich mich auch gerne unbeliebt", sagt sie.Wenn sie sich über die harschen Proteste gegen sich und ihr Amtsverständnis wundert, dann stellt die Senatorin gerne einen Vergleich an. Ihr Beispiel ist Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin, ebenfalls Sozialdemokrat, ebenfalls bekannt für eine gelegentlich erbarmungslose Amtsführung. "Sarrazin ist ein Mann, der darf sich als harter Hund präsentieren, das nimmt ihm keiner übel", sagt sie. "Aber warum soll ich denn eigentlich die Mutti sein, nur weil ich eine Frau bin?"------------------------------"Warum soll ich denn eigentlich die Mutti sein, nur weil ich eine Frau bin?" Gisela von der Aue------------------------------Foto: Gisela von der Aue (SPD), Justizsenatorin von Berlin, entließ ihren Staatssekretär und maßregelte einen Staatsanwalt.