NRW lehnt Konzept ab

Trittin-Pläne zum Dosenpfand vor dem Aus

Jörg Michel Thomas Seim
1 Min

BERLIN, 18. Juni. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) muss beim Dosenpfand mit einer herben Niederlage im Bundesrat rechnen. Nach Informationen der "Berliner Zeitung" will Nordrhein-Westfalen bei der Abstimmung am Freitag den Trittin-Plänen nicht zustimmen. Da neben fast allen anderen CDU/CSU-geführten Ländern auch das SPD/FDP-regierte Rheinland-Pfalz mit Nein votieren will, ist eine Mehrheit für Trittins Konzept rechnerisch nicht mehr möglich. Damit gäbe es ab Januar 2002 nur auf Mineralwasser- und Bierdosen ein Pflichtpfand, nicht etwa, wie von Trittin gewünscht, auch für andere Getränke.Wie es hieß, hat sich die Landesregierung vor der heutigen NRW-Kabinettsentscheidung auf einen neuen Kompromissvorschlag verständigt. Dieser sehe eine gesetzliche Quote für alle ökologischen Verpackungen vor. Bei der Berechnung würden auch Kunststoffflaschen berücksichtigt, hieß es in Regierungskreisen. Werde diese Quote unterschritten, könne ein Pfand kommen. Auch solle sich die Industrie verpflichten, bis zu 500 Millionen Mark für eine Anti-Müll-Kampagne zu zahlen. Trittin hatte eine neue Quote abgelehnt. (jöm., ths.)

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