Steinbrück: Metrorapid ist solide finanziert

GELSENKIRCHEN, 28. Januar. Die rot-grüne Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen hat sich noch nicht auf das Finanzierungskonzept für den Metrorapid einigen können. Zwar stimmte die SPD-Landtagsfraktion am Dienstagabend in Gelsenkirchen dem Konzept mit einer Gesamtinvestitionssumme von 3,2 Milliarden Euro zu, doch von Seiten der Grünen gibt es noch immer erhebliche Zweifel. Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) zeigte sich dennoch optimistisch, dass die Koalition bis zum kommenden Montag ihren Streit über die umstrittene Magnetschwebebahn durch das Ruhrgebiet beilegen kann. Nicht wie beim Lehrter BahnhofGrüne und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag im Jahr 2000 grundsätzlich auf den Bau der ersten kommerziell genutzen Magnetschnellbahn in Deutschland geeinigt. "Das Finanzierungskonzept ist schlüssig und solide", sagte Steinbrück der Berliner Zeitung. Auch das Transrapidkonsortium Thyssen Krupp und Siemens sei nun bereit, mit einer unternehmerischen Beteiligung von 200 Millionen Euro Risiko zu tragen. Steinbrück sagte, er hätte sich "eine höhere Summe gewünscht, aber mehr war im Moment nicht verhandelbar". Der Ministerpräsident sicherte zu, man werde die Planung exakt kontrollieren, damit der Kostenrahmen nicht überschritten werde: "Das wird nicht so sein wie beim Lehrter Bahnhof in Berlin und bei der ICE-Neubaustrecke zwischen Köln und Frankfurt." Bei beiden Projekten wurden die Kosten erheblich überschritten. Das Finanzierungskonzept für den Bau des Metrorapid sieht vor, dass 2,3 Milliarden Euro vom Bund übernommen werden. 200 Millionen Euro steuert die Industrie bei, die restlichen 700 Millionen Euro sollen über ein Darlehen aufgebracht werden. Noch ist nicht klar, wer Kreditnehmer wird. Das ist ein Grund für den Streit zwischen SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen. Umstritten war bis zuletzt auch der 200-Millionen-Beitrag der Industrie. ThyssenKrupp und Siemens hatten so genannte verlorene Zuschüsse abgelehnt. Sie wollten sich eine spätere Refinanzierung beispielsweise aus den Einnahmen des Metrorapid-Betriebs sichern.Nach Darstellung von NRW-Verkehrsminister Axel Horstmann (SPD) sind die Konzerne jetzt jedoch bereit, stärker als bisher ins unternehmerische Risiko zu gehen. Wird der Metrorapid rentabel, bekommen ThyssenKrupp und Siemens ihr Geld zurück. Bleibt die Magnetschwebebahn unwirtschaftlich, können sie nicht mit Rückzahlung rechnen. Horstmann geht davon aus, dass der Bund, dem das Konzept am kommenden Montag vorgelegt werden soll, schnell grünes Licht für die Magnetbahn gibt.Zweifel in der CSUIn einer ersten Tranche sollen bereits im Frühjahr 80 Millionen Euro für das Planfeststellungsverfahren fließen. Die Grünen-Fraktion im Bundestag lehnt allerdings nach wie vor einen zusätzlichen Bundeszuschuss für das Projekt in Höhe von 250 Millionen Euro ab. Sollte das Planfeststellungsverfahren zu dem Ergebnis kommen, dass der Metrorapid nicht wirtschaftlich betrieben werden kann, verlangen die Grünen zugleich die 80 Millionen Euro für die Planung zurück.In der CSU sind bereits starke Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der geplanten Münchner Transrapidstrecke laut geworden. Fraktionschef Alois Glück sagte im Landtag: "Rein ökonomisch wird sich der Transrapid wohl nie rechnen." Aus verkehrspolitischen Gründen und wegen ihrer Bedeutung für den Flughafen München befürwortet Glück die Magnetschwebebahn zwischen der Stadt und dem außerhalb gelegenen Airport dennoch.Auf kurzen Strecken geplant // Die Magnetschwebebahn Metrorapid soll ab 2007 die Ruhrgebietsstädte Dortmund, Bochum, Essen, Duisburg und Düsseldorf miteinander verbinden.Die Strecke ist 79 Kilometer lang und soll in 37 Minuten zurückgelegt werden. 35 Millionen Passagiere sollen jährlich den Metrorapid benutzen. Das Ticket soll sieben Euro kosten.Der Transrapid in Bayern soll die Münchner Innenstadt mit dem Flughafen der bayerischen Landeshauptstadt verbinden - das sind 37 Kilometer.In Bayern soll das Ticket für eine Fahrt mit dem Transrapid etwa 13 Euro kosten. Sieben Millionen Fahrgäste werden jährlich erwartet.REUTERS Vorbild für Düsseldorf und München: der Transrapid in Schanghai.