Rückenwind für Wahlalternative

BERLIN, 27. September. Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit fühlt sich durch die Stimmenverluste von CDU und SPD bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ermuntert, beim Landtagswahlkampf im Mai 2005 anzutreten. "Das schließe ich nicht aus", sagte der Vorsitzende Klaus Ernst. Die schlechten Ergebnisse der beiden großen Volksparteien seien ein Zeichen dafür, dass sich das Politikangebot erweitern müsse. Da die Wahlalternative jetzt noch einen Vereins- und keinen Parteienstatus hat, war die linke Gruppierung am Sonntag allerdings noch in keiner nordrhein-westfälischen Stadt oder Gemeinde angetreten.Goldmedaille für die LetztenAm meisten ärgere ihn, sagte Ernst, dass CDU und SPD nach der Wahl ihre Einbußen auch noch als Erfolge verkauften. "Konsequenterweise müssten sie vorschlagen, dass bei den Olympischen Spielen auch die Letzten die Goldmedaille bekommen", sagte der Vorsitzende.Am 20./21. November soll auf der Bundesdelegiertenversammlung in Nürnberg darüber entschieden werden, ob aus der Wahlalternative eine neue Partei wird. "Ich rechne mit einer Parteigründung", sagte Ernst. Im Februar fiele dann die endgültige Entscheidung darüber, ob die Wahlalternative zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen antrete. "Bloßer Aktionismus hilft uns auch nicht weiter", sagte Ernst. Aber zurzeit laufe es für die Wahlalternative gut. Knapp 5 000 Mitglieder habe die Gruppe inzwischen. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen engagierten sich viele aus dem gewerkschaftlichen Umfeld. Grundsätzlich sei die Initiative jedoch eher bundespolitisch ausgerichtet, sagte Ernst.Im vergangenen Juli hatte sich als Vorstufe zu einer Partei der Verein Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit gegründet. Er entstand aus Protest gegen die Sozialpolitik der Bundesregierung. Die Initiative ging von Gewerkschaftern sowie Sozialdemokraten aus. Einige der Mitglieder, darunter auch der IG-Metall-Funktionär Klaus Ernst, wurden wegen ihres Engagements aus der SPD ausgeschlossen.