BERLIN, 10. Dezember. Die nordrhein-westfälische Landesregierung sieht das Opel-Werk Bochum trotz des Sanierungskonzeptes der Muttergesellschaft General Motors noch nicht dauerhaft gesichert. "Man kann jetzt noch nicht sagen, dass der Standort Bochum langfristig gerettet ist", sagte NRW-Wirtschaftsminister Harald Schartau (SPD) der Berliner Zeitung. Entscheidend werde sein, wie Opel das Werk ausstatte und welche Produktion, Montage und Zulieferung dort langfristig stattfinde. "Erst dann kann man abschätzen, welche Chancen das Werk Bochum über den Produktzyklus des Zafira hinaus hat", sagte er.Die Düsseldorfer Regierung lehnt es dabei ab, General Motors (GM) mit Zuschüssen zu Investitionen zu bewegen. "Wir winken nicht mit Geld", sagte Schartau. "Bei den Dimensionen, um die es hier geht , wäre das ein Fass ohne Boden und würde von der mittelständisch strukturierten Wirtschaft in NRW auch nicht verstanden." Schartau verteidigte gleichzeitig das Instrument der Auffanggesellschaft gegen Kritik. "Die Beschäftigungsgesellschaften an Rhein und Ruhr hatten bislang Vermittlungsquoten von 40 bis 60 Prozent", sagte er. "Das ist keine Ehrenrunde ums Arbeitsamt. Es ist ja nicht so, als ob die Wirtschaft hier in NRW brach läge."Der Minister stellte klar, dass sich NRW an der Opel-Sanierung nicht beteilige. "Und das Land wird sich auch bei einer Sozialplanmaßnahme von General Motors nicht unbedingt in den Vordergrund drängen." Nach Angaben der IG Metall kommen durch die Beschäftigungsgesellschaften auf die Bundesagentur für Arbeit Kosten in zweistelliger Millionen-Höhe zu. Der FDP-Arbeitsmarktexperte Dirk Niebel forderte General Motors auf, diese Lasten voll zu übernehmen.GM hatte ein Konzept zum Abbau von 9 500 Stellen in Bochum, Rüsselsheim und Kaiserslautern ohne betriebsbedingte Kündigungen vorgestellt. GM-Spitzen und Arbeitnehmervertreter beraten nun über dauerhafte Perspektiven.------------------------------Foto: Harald Schartau
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