Österreich: Kanzler Nehammer kündigt Rücktritt an

Der österreichische Kanzler Karl Nehammer hat nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen seinen Rücktritt angekündigt. „Ich werde mich als Bundeskanzler und auch als Parteiobmann der Volkspartei in den nächsten Tagen zurückziehen und einen geordneten Übergang ermöglichen“, sagte Nehammer am Samstagabend in einem auf der Plattform X veröffentlichten Video.

In Österreich war zunächst wochenlang über ein Dreierbündnis zwischen ÖVP, SPÖ und den liberalen Neos verhandelt worden. Am Freitag verkündeten die Neos jedoch ihren Ausstieg aus den Koalitionsgesprächen. Als Grund nannte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger eine mangelnde Reformbereitschaft der beiden großen Parteien.

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„Wir haben lange und redlich verhandelt“

SPÖ und ÖVP beschlossen daraufhin, die Verhandlungen zu zweit weiterzuführen, obwohl sie nach der Parlamentswahl am 29. September gemeinsam nur über eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz im Parlament verfügen.

Doch auch diese Gespräche scheiterten. „Wir haben lange und redlich verhandelt“, erklärte Nehammer auf X. „In wesentlichen Punkten ist mit der SPÖ keine Einigung möglich. Die Volkspartei steht zu ihren Versprechen: Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Maßnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen.“ Daher habe die ÖVP die Verhandlungen mit der SPÖ beendet.