Opposition gesucht

Berlin erlebt - das gleich vorneweg für alle, die es noch immer nicht begriffen haben - eine Sternstunde der Regierungskunst. Diese Stunde dauert nun schon mehrere Wochen, und soeben hat die Berliner CDU die Grundlage dafür geschaffen, dass daraus Jahre werden können. Seit Wochen feiert die Hauptstadt - quer durch alle Schichten, alle Milieus und alle Interessengruppen - die von Visionen vibrierende Politik des rot-roten Senats, seit Wochen wird zum Jubel der Bürger Berlins von der Koalition aus SPD und PDS ins Werk gesetzt, was niemand mehr ernsthaft zu hoffen wagte - ein ausgefeiltes, durchgerechnetes Sparprogramm zum Beispiel, das der medizinischen Wissenschaft in der Hauptstadt ein Standbein gibt (nur Kleinmütige werden einwenden, das sei eines weniger als bisher). Die Politik des neuen Senats wird anscheinend allgemein als so überzeugend, ausgewogen und kompetent verstanden, dass sich - dies der Beitrag der CDU zur Fortsetzung der Koalition - die größte Oppositionspartei jetzt offenbar entschlossen hat, die Opposition einzustellen und nur mehr Partei zu sein. Man kann diese Selbstdemontage der Berliner CDU als Beitrag zum Sparprogramm begrüßen. Wer das nicht kann, der schwankt zwischen Erschütterung und Entsetzen. Ginge es nur darum, dass die Partei erst jetzt und damit viel zu spät begriffen hat, dass sich in Eberhard Diepgen ein anachronistisches Bewusstsein manifestierte, dem die Zukunft lediglich als Verlängerung der Vergangenheit erschien, wäre es nur ein Problem der Partei. Wäre es nur so, dass Frank Steffel, der stets gut frisierte CDU-Fraktionsvorsitzende,unter Politik vor allem die Kunst der Intrige und unter Tradition allein die Ersetzung alter Intrigen durch neue verstünde, dann träfe das allein den Nerv der schon seit langem gequälten Basis. Doch so ist es nicht. Der Totalausfall der CDU als Opposition wird mehr und mehr zu einem ernsthaften Störfall des Parlamentarismus. Steffel und seine Gefolgsleute scheinen zu glauben, Opposition sei erstens eine Strafe, zweitens die Chance, weitgehend unbeobachtet innerparteiliche Rivalen auszuschalten und drittens die Vorbereitung des nächsten Wahlkampfs ohne Konzepte. Er und die seinen - dazu wiederum sind große Teile der Berliner CDU zu zählen - scheinen nicht zu wissen, dass Opposition sich nicht als Sanktion der Wähler definiert, sondern als Auftrag des Gemeinwesens. "Oppositus" heißt "Pfand", und dessen Inhaber wird seit jeher als Treuhänder der öffentlichen Interessen gegen die Regierung betrachtet: Opposition meint organisierte, vom Parlamentarismus gewollte und darum institutionalisierte Gegenwehr. Noch nie zuvor hat das ungeteilte Berlin so dringend einen klugen, kompetenten und aggressiven Treuhänder seiner Interessen benötigt. Der rot-rote Senat scheint entschlossen, mit einer paradoxen Mischung aus Ignoranz, Übereifer und Apathie binnen kürzester Zeit seinen Kredit in der Bevölkerung zu verspielen. Klaus Wowereit (SPD), der irgendwie Regierende Bürgermeister, darf hoffen, dereinst erstens als drolligster Tanzbär in die Geschichte der Stadt einzugehen, zweitens als derjenige Regierungschef, dem es schneller als einem seiner Vorgänger gelang, die ohnehin fragile Zuversicht der Bürgerschaft in tiefes Misstrauen, Skepsis in Zynismus, Bereitschaft in Abkehr zu verwandeln.Gäbe es eine Opposition in Berlin - das wäre ihre Stunde. Doch es gibt sie nicht, weil die Berliner CDU dazu nicht willens und auch gar nicht in der Lage ist. Sie fällt aus, solange sich Frank Steffel - er, nicht Diepgen hat die vergangene Wahl verheerend verloren - als "Hoffnungsträger" aufführen darf, ohne vom Parteitag ausgebuht zu werden. Sie fällt aus, weil sich diese durch und durch mediokre, selbstverliebte und sich beständig selbst zerfleischende Partei als exklusiver Club versteht, dessen Vereinszweck sich in der erfolgreichen Bekämpfung besser qualifizierten, externen Personals erschöpft.Nicht Diepgen, aber Berlin wäre zu wünschen, dass die Erkenntnis des alten Knut Hamsun der Einsicht des gestürzten CDU-Politikers entspräche: "Ich war einmal wie meine Kameraden. Sie haben mit der Zeit Schritt gehalten, ich nicht. Jetzt bin ich wie niemand. Unglücklicherweise. Gott sei Dank." Doch ist zu befürchten, dass Diepgen keineswegs allein geblieben ist, sondern große Teile der Berliner CDU mit der Zeit nicht Schritt zu halten vermochten. Die CDU wirkt wie niemand - schon gar nicht wie eine Opposition. Gott sei Dank? Unglücklicherweise.Gäbe es eine Opposition in Berlin - das wäre ihre Stunde. Doch es gibt sie nicht, weil die Berliner CDU dazu nicht willens und auch gar nicht in der Lage ist.