Struck unter Druck

BERLIN, 7. September. Peter Struck war nicht sehr gut gelaunt bei seinem Besuch im Verteidigungsausschuss des Bundestages am frühen Dienstagmorgen. Nein, eher im Gegenteil: Der SPD-Politiker habe nicht den Eindruck überspielen können, dass er "eigentlich stinksauer ist", wie ein Sitzungsteilnehmer berichtete. Der Bundesverteidigungsminister musste sich im Parlament schließlich schwere Vorwürfe und heikle Fragen gefallen lassen - und konnte bei Antworten häufig nur vertrösten. Die Bundeswehrführung, so ein Oppositonspolitiker, habe den Minister im Regen stehen lassen. Koalitionspolitiker sahen die Sache naturgemäß nicht ganz so dramatisch.Es geht um eine heikle Angelegenheit, so viel ist unbestritten: einen Leichenfund in einem serbisch-orthodoxen Priesterseminar in Prizren, dem Standort der deutschen Kfor-Schutztruppe im Kosovo. Der Tote war kurz nach den Unruhen aufgefunden worden, bei denen albanisch-stämmige Kosovaren Jagd auf Angehörige der serbischen Minderheit gemacht hatten. Gehandelt hatte es sich dabei - so der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, am Dienstag vor den Parlamentariern - offenbar um einen Obdachlosen, der in dem nicht genutzten Nebengebäude des Priesterseminars lebte. Das Haus war am 17. März in Brand gesteckt worden, der Tote am nächsten Morgen von Polizisten der UN-Polizei gefunden worden. Die genauen Umstände seines Todes sind bislang unbekannt.Unbekannt ist auch, warum Peter Struck von diesem Fund erst vor einigen Tagen erfuhr, nachdem er bislang immer die Überzeugung vertreten hatte, dass es bei den März-Unruhen im Verantwortungsbereich der Deutschen keine Toten gegeben habe. "Ich hoffe sehr", so der FDP-Wehrexperte Günter Nolting zur Berliner Zeitung, "dass diese Informationspanne eine Folge von Schlendrian ist und nicht systematisch bedingt." Um das zu klären, seien aber noch weitere Informationen nötig. Die am Dienstag erhaltenen - so auch der Unions-Bundeswehrexperte Christian Schmidt - seien nicht ausreichend. Unions-Fraktionsgeschäftsführer Volker Kauder drohte gar mit einem Untersuchungsausschuss.Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hält das für übertrieben. Die Bundeswehrführung in Prizren habe, so sei jetzt klar, den Fall nicht für "ihre Zuständigkeit" gehalten, weil das Gebäude nicht auf einer Liste zu schützender Einrichtungen stand. Sie habe die politische Bedeutung des Falls ebenso unterschätzt wie eine Parlamentariergruppe, die Ende April eher beiläufig auf den Fall hingewiesen worden sei. Und der Umstand, dass die Information Ende Mai auch beim Einsatzführungskommando Potsdam versickert sei, wäre eine ärgerliche Panne. "Da gibt es nichts zu beschönigen", so Arnold. Die Opposition indes ist mindestens misstrauisch geworden: In den vergangenen Wochen hat die Generalität ihr Urteil über das Verhalten der Bundeswehr im März schließlich mehrfach nachgebessert. Aus einem "einigermaßen gelungen" ist in den vertraulichen Erklärungen vor dem Ausschuss längst heftige Kritik an nationalen und internationalen Führungsstrukturen im Kosovo geworden. Doch wie im Fall des Leichenfundes fühlen sich die Abgeordneten noch nicht optimal informiert. Der CSU-Politiker Schmidt etwa vermisst Aussagen darüber, welche Schlüsse die Bundeswehr aus den Fehlentscheidungen im März zu ziehen gedenkt. Und wie möglicherweise auch das Parlament noch nachbessern muss.In die Kritik geraten ist unterdes auch der bisherige Kfor-Kommandeur Holger Kammerhoff. Er wird hinter vorgehaltener Hand für die Unbeweglichkeit der deutschen Truppe im Kosovo verantwortlich gemacht. Ausgerechnet dieser General wird aber nächste Woche neuer Chef des Einsatzführungskommandos in Potsdam.------------------------------3 350 Soldaten // Zur multinationalen Kosovo Force (Kfor) gehören derzeit 3 350 deutsche Soldaten, darunter 100 Frauen. Das Mandat des Bundestags, das Ende Mai um ein Jahr verlängert worden ist, erlaubt den Einsatz von bis zu 8 500 Soldaten der Bundeswehr.Bei den Unruhen im März starben 19 Menschen, etwa 900 wurden verletzt. Albaner brannten mehr als 550 Häuser von Serben nieder. 29 serbisch-orthodoxe Kirchen und Klöster wurden zerstört, darunter das Kloster des Heiligen Erzengels Michael in Prizren.------------------------------Foto: Erste Hilfe für den angeschlagenen Minister: Peter Struck und Ulla Schmidt.