Parlament mit Mittlerer Reife

BRÜSSEL. Von meinem Bürofenster aus blicke ich direkt auf eines der hässlichsten Gebäude Brüssels. Das Europaparlament ist ein riesiger, unförmiger Klotz mit silberblauen Spiegelfenstern. Wie eine Trutzburg liegt es auf einem Hügel, in der Nähe befinden sich eine fünfspurige Einbahnstraße und gesichtslose Verwaltungskomplexe. Demokratie kann abweisend sein.Das Parlament wird heute 50 Jahre alt. Nicht als Gebäude, aber als Institution. Am 19. März 1958 traten erstmals die Abgeordneten der Europäischen Parlamentarischen Versammlung zusammen, Vorläuferin der heutigen Kammer. Man sollte dem Parlament artig zum Geburtstag gratulieren. Aber eher so, wie man Schulabgänger zur Mittleren Reife oder zum Abitur beglückwünscht. Das Erreichte lobend herausstellen und zugleich daran erinnern, dass die eigentlichen Prüfungen noch kommen.Die Volksvertretung ist eine gewaltige Gesetzgebungsmaschine. Im Laufe der Zeit bekam sie mehr Kompetenzen, viele hat sie sich erkämpft. Vom kommenden Jahr an soll - mit wenigen Ausnahmen - ohne Zustimmung des Parlaments kein EU-Gesetz mehr in Kraft treten. 785 Abgeordnete aus 27 Ländern gibt es, zig Fraktionen, Arbeitsgruppen, Ausschüsse. Da verliert man schnell den Überblick. So wie im verschachtelten Gebäude selbst, wo ich mich regelmäßig verlaufe.Aber was heißt schon im Gebäude? Das Parlament hat ja nicht nur seinen Brüsseler Sitz (Abgeordnetenbüros), sondern auch einen in Luxemburg (Verwaltung) und einen in Straßburg (Plenum). Einmal im Monat legt der ganze Tross die 430 Kilometer ins Elsass zurück. Das ist das Ergebnis eines politischen Kuhhandels. Der Sinn erschließt sich niemandem so recht, aber die Franzosen wollen den Straßburger Sitz nicht opfern.Wahrscheinlich trägt all das dazu bei, dass die Europäer ihr Parlament nicht richtig ernst nehmen. Kürzlich fand die EU-Kommission in einer Umfrage heraus, dass nur ganz wenige Bürger wissen, wann sie das nächste Mal ihr Parlament wählen dürfen. Zehn Prozent kannten immerhin das Jahr, zwei Prozent den richtigen Monat. Der Wähler hat wieder im Juni 2009 das Wort. Es kann nur besser werden.