Parlament wählt Senat

Die alte Glocke soll wieder läuten

Christine Richter
2 Min

Parlamentspräsident Reinhard Führer (CDU) will ab heute in den Parlamentssitzungen wieder mit der Glocke läuten, wenn die Unruhe im Plenarsaal zu groß wird. "Ich habe die Parlamentsglocke wieder ausgepackt", sagte Führer am Mittwoch.Die Glocke stammt aus dem Jahr 1952 und wurde bis 1993 von den Parlamentspräsidenten im Rathaus Schöneberg benutzt. Dann zog das Abgeordnetenhaus in den ehemaligen Preußischen Landtag nach Mitte um. Die Glocke wurde eingepackt, aber nicht mehr in den Sitzungen benutzt. Am Donnerstag werden die 169 Abgeordneten den neuen Senat wählen. Zuerst wird der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) gewählt, anschließend die designierten neuen Bürgermeister Klaus Böger (SPD) und Christa Thoben (CDU). Böger kandidiert auch als Schul- und Sportsenator, Thoben soll neue Kultur- und Wissenschaftssenatorin werden. Da die PDS eine Einzelabstimmung gefordert hat, werden alle sieben Senatoren einzeln in geheimer Abstimmung gewählt. Sie müssen mindestens eine Mehrheit von 85 Stimmen bekommen. Ihre Wahl gilt als sicher, denn CDU und SPD verfügen zusammen über 118 Abgeordnete. In welcher Reihenfolge die Senatsmitglieder gewählt werden, war am Mittwoch noch unklar.Die Abgeordnetenhaussitzung beginnt erst um 15 Uhr, da die SPD-Vertreter vormittags noch auf ihrem Bundesparteitag weilen. Die Wahl des Senats kann sich deshalb bis 21.30 Uhr hinziehen. Anschließend vereidigt Parlamentspräsident Führer den Senat. Die Eidesformel lautet: "Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe" oder "Ich schwöre". Nach der Vereidigung tritt der Senat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dauer: 30 Minuten. Danach wird die Parlamentssitzung fortgesetzt. (cri.)

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