Parteichef legt sich nicht auf Ablehnungskurs fest

Sozialdemokraten uneins über Umgang mit PDS

BLZ
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Berlin. fs Zwischen SPD-Chef Oskar Lafontaine und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rudolf Scharping gibt es deutliche Unterschiede in der Frage des Umganges mit der PDS.Bei einem Auftritt der beiden führenden SPD-Politiker vor der Berliner Presse bekräftigte Scharping die Ablehnung jeder Zusammenarbeit oder Koalition mit der PDS. "Nichts geht mit der PDS", sagte er und fuhr fort: "Diese Partei beutet die Ängste der Menschen schamlos aus."Parteichef Oskar Lafontaine vermied dagegen eine Festlegung und sagte: "Wir treffen Entscheidungen, wenn sie anstehen." Die SPD müsse ihre Haltung in dieser Frage nicht dauernd "wie ein Papagei" wiederholen. Nach Informationen der Berliner Zeitung verbergen sich hinter diesen Formulierungen auch unterschiedliche Positionen. Danach weiß SPD-Vize Wolfgang Thierse mit seinem Papier Lafontaine, SPD-Bundesgeschäftsführer Franz Müntefering und die große Mehrheit des Präsidiums hinter sich. Thierse hatte in einem persönlichen Arbeitspapier die Möglichkeit von Koalitionen mit der PDS in den neuen Ländern offengehalten, ohne sich dafür auszusprechen.Scharping beruft sich dagegen auf eine Erklärung des SPD-Parteivorstandes vom Dezember 1994, die jede Koalition auch auf Landesebene ausschließt. Scharping weiß in dieser Frage SPD-Vize Johannes Rau hinter sich. +++

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