Vom Grundfehler der SPD

BERLIN, 4. November. Nach der chaotischen Führungskrise der vergangenen Tage ist in der SPD die Zeit der Selbstkritik angebrochen. "Wir hätten nachfragen sollen und uns stärker bemühen müssen", sagt etwa die stellvertretende Parteichefin Ute Vogt. Die Kampfabstimmung über den künftigen Generalsekretär im Parteivorstand, die zum Rückzug von Parteichef Franz Müntefering geführt hatte, sei ein Grundfehler gewesen. Der aber passiert ist - und beim Göttinger Parteienforscher Peter Lösche nur fassungsloses Kopfschütteln auslöst. "Es ist ein Armutszeugnis für professionelle Politiker, dass so eine Situation überhaupt entstanden ist", sagt Lösche. "Jetzt will keiner die Verantwortung übernehmen, und keiner will es gewesen sein."Die Parteibasis ist deswegen in Aufruhr. In Baden-Württemberg fragen sich die Genossen bereits, ob Vogt die richtige Spitzenkandidatin für die nächste Landtagswahl ist. In Niedersachsen wird sich am Sonnabend der designierte Landesparteichef Garrelt Duin beim Landesparteitag fragen lassen müssen, wie es dazu kommen konnte: der beliebte Parteichef plötzlich weg; die Linke Andrea Nahles plötzlich ohne Amt; die ganze Partei plötzlich in einer Krise, aus der sie nun Matthias Platzeck führen soll.Duin wird viele Worte finden. Doch ob es Erklärungen sein werden, ist unklar. Forscher Lösche sagt: "An der Basis begreift das keiner. Und die Leute haben damit recht, wenn sie es nicht begreifen. Denn auch die Beteiligten haben es nicht begriffen." Das versuchen sie zu übertünchen. Die Pro-Müntefering-Fraktion streut, der Parteichef habe die Konsequenzen klar aufgezeigt, sollte sein Generalsekretärskandidat Kajo Wasserhövel nicht gewinnen. Die andere Seite verbreitet weiter, die Warnung sei nicht angekommen. Mehr noch: Müntefering sei informiert gewesen, dass die Mehrheit der Vorstandsmitglieder für Nahles stimmen würde. Beide Seiten stricken Legenden, deren Wahrheitsgehalt schwer zu überprüfen ist.Bleibt die Motivforschung. Lösche sagt, die Nahles-Anhänger wollten Müntefering davon abbringen, die Schrödersche Basta-Politik fortzusetzen. "Die wollten keine Entscheidungen mehr von oben ohne Rückkoppelung mit der Partei." Außerdem sei es das Ziel gewesen, einen politischen Generalsekretär zu installieren. Also Andrea Nahles, von der gehofft wurde, sie könnte das sozialdemokratische Profil der Partei schärfen, obwohl die SPD-Regierungsmitglieder in der großen Koalition womöglich das Gegenteil von sozialdemokratischer Politik betreiben müssten.Diese Aufgabe muss nun vor allem Matthias Platzeck übernehmen. Lösche rät ihm, eng mit dem designierten Vizekanzler Müntefering und dem Fraktionschef Peter Struck zu kooperieren. "Wenn einer der beiden ihn am langen Arm verhungern lässt, dann hat er Pech gehabt." Platzeck sei zwar volksnah und könne deswegen sicher auch "in die Partei hineingehen", sagt Lösche. "Aber er versteht von dieser komplexen, ausdifferenzierten, manchmal anarchistischen Organisation SPD relativ wenig."------------------------------Foto: Nachfolger und Vorgänger: Matthias Platzeck und Franz Müntefering.