PDS rüstet sich für die Landtagswahlen 2004

POTSDAM. Die brandenburgische PDS rüstet sich für den Landtagswahlkampf 2004. Auf einem Parteitag am Wochenende wollen sich die Sozialisten auf die Grundzüge ihrer Wahlstrategie verständigen, die auf eine stärkere Abgrenzung von der SPD zielt. Vor allem aber: Die Bernauer Landtagsabgeordnete Dagmar Enkelmann soll - zumindest informell - zur künftigen Spitzenkandidatin gekürt werden.Zentrale Figur des Parteitages in Blossin bei Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) wird jedoch abermals Lothar Bisky sein. Seit 1990 hat der 62-jährige Medienprofessor, der erst im Sommer auf den Posten des Bundesparteichefs zurückgekehrt ist, den Brandenburger Genossen in allen Wahlkämpfen als Zugpferd gedient. Dass der Fraktionschef im Potsdamer Landtag die Spitzenkandidatur nicht noch einmal übernehmen will, hat er zwar schon oft gesagt. Aber nicht alle in der PDS wollen das wirklich glauben.Deswegen bedarf es erst der Klarstellung Biskys, um den Weg frei zu machen für die 47-jährige Dagmar Enkelmann, die bereits seit Monaten als Nummer eins im Wahlkampf gehandelt wird. Und allein der in Brandenburg nahezu unantastbare Bundesvorsitzende besitzt die Autorität, eine solche Vorfestlegung einzufädeln.Denn formal fällt die Entscheidung bei der PDS erst auf einer Delegiertenkonferenz im kommenden März. Ob Bisky dann zumindest auf Platz zwei antritt, wie es auch Landeschef Ralf Christoffers wünscht, ist dagegen nach wie vor offen. Angesichts seiner bundesweiten Bekanntheit wird Bisky noch immer bedrängt, die Spitzenkandidatur für die Europa-Wahlen im Juni zu übernehmen.Doch für die Brandenburger Genossen drängt die Zeit. Intern wird zumindest einkalkuliert, dass es angesichts der zahlreichen landespolitischen Krisenherde zu einem vorzeitigen Ende der großen Koalition von SPD und CDU kommen könnte.SPD ohne strukturelle MehrheitMit den Landtagswahlen stehe Brandenburg vor einer grundlegenden Machtverschiebung, sagt Parteichef Christoffers. Die Kommunalwahlen hätten gezeigt, dass die Sozialdemokraten ihre strukturelle Mehrheit verloren hätten. Und die Bundes-SPD habe "den Osten de facto aufgegeben". Das belege auch der Umgang mit der Chipfabrik in Frankfurt (Oder).Deswegen will Christoffers ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gehen: "Wir müssen unsere politische Autonomie deutlich machen." Zudem werde die PDS ihre Ost-Kompetenz wieder stärker betonen. Wahlziel sei es, ein Viertel der Sitze im Landtag und abermals fünf Direktmandate zu erringen.