Personaldebatte um die SPD-Linke

Will Nahles in den Senat? Sie dementiert

Rouven Schellenberger Tobias Miller
2 Min

Zehn Tage vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus geht es mit den Spekulationen, wer künftig im Senat sitzt, schon los. Gestern fiel der Name des SPD-Präsidiumsmitglieds Andreas Nahles. Wegen der ausgewiesenen Parteilinken war dereinst der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering zurückgetreten. Sie wollte damals gegen Münteferings Kandidaten Generalsekretärin der Partei werden und setzte sich im Präsidium durch - mit Unterstützung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll Wowereit bereits Gespräche mit Nahles über einen möglichen Wechsel nach Berlin geführt haben. Und Nahles soll sich nach einer Bedenkzeit, "nicht abgeneigt gezeigt haben", hieß es in der Meldung gestern Nachmittag. Das Ressort Arbeit und Soziales müsste für die Arbeitsmarktexpertin der Bundestagsfraktion allerdings erst neu geschaffen werden.Der Widerspruch erfolgte dann gestern Abend umgehend. Nahles dementierte die Berichte über einen möglichen Wechsel in den Berliner Senat. "Das entbehrt jeder Grundlage", sagte sie der Berliner Zeitung. Es handle sich um reine Spekulationen, die sie völlig überrascht hätten. Wowereit soll, am Rande einer Wahlkampfveranstaltung auf die Nachricht angesprochen, gelacht haben.Auch die übrigen Verantwortlichen in der Berliner SPD versuchten, die Debatte so schnell wie möglich zu beenden. Vor dem 17. September werde man sich zu Personalfragen nicht äußern, ließ der Berliner Partei- und Fraktionschef Michael Müller ausrichten. "Die Reihenfolge ist, Wahl gewinnen, Koalitionsverhandlungen führen, Ressorts verteilen, Personal auswählen", sagte SPD-Sprecher Hannes Hönemann.Unbestritten ist allerdings, dass Wowereit und Nahles sich gut verstehen. "Andrea Nahles gehört aus meiner Sicht zu den herausragenden Köpfen auch der jüngeren Generation innerhalb der SPD, die an herausragender Stelle einen Platz haben muss", hatte Wowereit während der Auseinandersetzung um den Generalsekretär über Nahles gesagt.Beim Koalitionspartner reagierte man gelassen auf die Spekulation. Schließlich wären mit den Themen Arbeit und Soziales zwei Ressorts betroffen, die von Linkspartei-Senatoren geführt werden. "Wir haben drei Senatoren, mit ihnen und ihren Ressorts versuchen wir im Rennen zu bleiben", sagte der Parteivorsitzende Klaus Lederer. Spitzenkandidat und Wirtschaftssenator Harald Wolf sieht auch keinen Grund, etwas zu ändern. "Wirtschaft und Arbeit zusammen, das war eine vernünftige Entscheidung." Sollte es aber sinnvolle Vorschläge geben, wäre die Linkspartei offen für Diskussionen. Nach den Worten von SPD-Chef Müller wäre es denkbar, wieder Arbeit und Soziales zusammenzulegen. "Entschieden ist in der SPD jedoch noch nichts." Zehn Tage vor der Wahl will sich eben keiner festlegen. (sche., tom.)

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