Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine deutsche Beteiligung an einer internationalen Mission zur Sicherung der Straße von Hormus als grundsätzlich im strategischen Interesse Deutschlands bezeichnet. „Ihre Sicherheit ist von zentraler Bedeutung für Energieversorgung, Welthandel und globale Stabilität“, sagte Pistorius in einer Bundestagsdebatte. Eine multinationale Mission zur Sicherung der Seewege liege deshalb grundsätzlich im strategischen Interesse Deutschlands.
Hintergrund sind gegenseitige Blockaden der für den internationalen Ölhandel wichtigen Meerenge durch den Iran und die USA, die den Seeverkehr dort nach Angaben des Ministers praktisch zum Erliegen gebracht haben.
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Bedingungen für einen Einsatz
Pistorius knüpfte ein mögliches Engagement der Bundeswehr an klare Voraussetzungen. „Fest steht: Eine Beteiligung der Bundeswehr kann es nur nach einer dauerhaften Beendigung der Kampfhandlungen geben, unter Einbeziehung der USA, auf stabiler völkerrechtlicher Grundlage und natürlich nur mit Zustimmung des Deutschen Bundestages“, sagte der Minister.
Letzte Verlängerung des Unifil-Mandats
Anlass der Debatte war die geplante letztmalige Verlängerung des deutschen Mandats für den UN-Einsatz im Libanon (Unifil). Die Bundesregierung will den Einsatz der Deutschen Marine vor der libanesischen Küste bis zum 30. Juni 2027 verlängern und bittet den Bundestag um Zustimmung. Der UN-Sicherheitsrat hatte im August 2025 die Beendigung der gesamten Unifil-Mission beschlossen, an der derzeit noch 10.000 Soldaten beteiligt sind. Die 1978 gestartete Mission überwacht das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon. Nach dem Abzug soll die libanesische Armee die Kontrolle übernehmen.
Pistorius sprach sich für ein weiteres deutsches Engagement zur Stärkung der libanesischen Streitkräfte aus. Die Stabilisierung Libanons bleibe „in unser aller Interesse“, sagte er. „Der Aufbau leistungsfähiger libanesischer Streitkräfte bleibt dafür entscheidend.“ Wie sich Deutschland weiter engagieren werde, müsse vor allem im Bundestag diskutiert werden. (mit dpa)
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