Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Fortschritte bei den deutschen Bemühungen um einen Kauf von Tomahawk-Marschflugkörpern aus den USA ausgemacht. „Da gibt es Bewegung, aber noch keine Ergebnisse. Wir sind in guten Gesprächen und ich bin optimistisch, dass wir da was hinbekommen“, sagte Pistorius dem Deutschlandfunk in einem Interview aus Ankara.
Bei Mittelstreckenwaffen gebe es „eine wichtige strategische Lücke in der Abschreckung“, sagte der Minister. Diese wolle man schließen. Die USA unter Präsident Donald Trump hatten einer 2024 vereinbarten Stationierung entsprechender US-Waffen in Deutschland eine Absage erteilt. Ein Kauf von Tomahawk-Marschflugkörpern gilt als mögliche Alternative.
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Wenig Sorge über US-Truppenabzug
Ankündigungen der USA, militärische Fähigkeiten aus Europa abzuziehen oder aus der Einmeldung für die Nato herauszunehmen, kommentierte Pistorius zurückhaltend. „Aber erstens ist das nicht konkretisiert. Zweitens ist einiges von dem gar nicht in Europa stationiert. Und drittens sind wir uns einig mit den amerikanischen Partnern, dass alles, was abgezogen wird, auch ersetzt werden muss“, sagte er. Dafür müsse aber Zeit eingeräumt werden.
Die USA hatten entschieden, weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando bereitzuhalten. Im sogenannten Nato Force Model wird festgelegt, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen.
Kritik an Teheran nach US-Angriffen
Nach erneuten nächtlichen US-Angriffen auf Ziele im Iran kritisierte Pistorius die Führung in Teheran scharf und forderte sie auf, Provokationen einzustellen. „Die Iraner provozieren immer wieder mit gezielten Angriffen oder Behinderungen der freien Schifffahrt, ganz gezielt aber auch auf Handelsschiffe“, sagte er. Ziel sei es, die Kontrolle über die Straße von Hormus zu sichern.
„Und dann können Sie sich nicht wundern, wenn die Amerikaner gerade auch nach dem Memorandum of Understanding hier zurückschlagen“, sagte Pistorius. Gemeint ist damit das Rahmenabkommen, mit dem sich die USA und der Iran auf eine Waffenruhe und die Öffnung der Straße von Hormus verständigt hatten. (mit dpa)
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