Planerdrogen

Wer sich mit dem Thema "Stadt" beschäftigt, klagte einmal der Berliner Publizist Dieter Hoffmann-Axthelm, der gehört wegen der begrenzten Reichweite seines Gegenstandes zur intellektuellen Regionalliga. Während in den verwandten Wissenschafts- und Politikressorts die großen Themen von Staat, Nation und Globalisierung gejagt werden, haftet Stadtforschern und Kommunalpolitikern der muffige Geruch des Lokalen und die Mühsal örtlichen Gelingens an. Doch die neue Bündelung von Stadt- und Baufragen mit der Verkehrspolitik zum Großressort "Infrastruktur", wie es nach der Bundesregierung jetzt auch die Berliner Koalition praktiziert, wirkt auf die Lokalressorts wie eine Wunderdroge. Plötzlich eröffnen sich gewaltige Investitionshaushalte, die den darbenden Stadtexperten endlich große Baumassen bescheren. Leider fallen die fusionierten Superplaner leicht dem Beschleunigungsfuror einer Mobilitätspolitik zum Opfer, die raumblind und ortsneutral alles mit allem vernetzen möchte. Noch gravierender aber hinterlässt das Investitionsdenken in Infrastrukturen einen blinden Fleck, der oft so groß wie die Gesamtfläche einer Stadt ist. Denn es bleibt auf der Einnahmenseite die städtische Liegenschaftspolitik unberücksichtigt, die seit je aus Grund und Boden den öffentlichen Reichtum geschöpft hat. Bei allen lobenswerten Sparmanövern der Vergangenheit war die Berliner Liegenschaftspolitik wenig zukunftsorientiert. Weil es ihr nur um Erlöse aus Grundstücksverkäufen zur schnellen Defizitabdeckung ging, ließ sie langfristige Stadtentwicklungsziele unberücksichtigt. So hätte man mit konsequenter Bereitstellung innerstädtischer Wohnbauflächen dafür sorgen müssen, dass das Stadtzentrum und seine Infra- und Sozialstruktur nicht länger leerläuft. Doch die Berliner Finanzpolitiker haben nicht verstanden, dass dies nicht gelingt, wenn Bodenreserven zwecks Haushaltskonsolidierung zu gewerblichen Spitzenpreisen auf den Markt geworfen werden. Denn neue innerstädtische Wohn- und Arbeitsstätten zielen auf einen fiskalischen und gesellschaftlichen Wertzuwachs, der erst späteren Generationen zugute kommt. Ähnlich verhält es sich mit dem Verkauf von über 120 000 landeseigenen Sozialwohnungen seit 1990. Das ist nur dann ein Beitrag zur Stadtzukunft, wenn neben der Droge des aktuellen Schuldenausgleichs auch dafür gesorgt wird, dass Mieter entweder Eigentümer werden oder auf dem Markt neue Unterkünfte bekommen. Zum Lokalgeruch und der örtliche Mühsal kommt auf die künftige planerische Regionalliga in der Berliner Stadtpolitik die unbequeme Gewissheit hinzu, dass, wenn sie die Stadtzukunft nicht erfolgreich schultert, dieselbe ihnen sehr bald mit Wucht auf die Füße fällt.