Koalition verhandelt über Charité

Vor elf Monaten trat das Hochschulmedizingesetz in Kraft, doch die SPD-Fraktion will es schon wieder verändern. Heute soll in den Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei.PDS über eine Umwandlung der Charité in eine Anstalt öffentlichen Rechts debattiert werden. Dies könnte ein erster Schritt hin zur Privatisierung sein und hätte zunächst zur Folge, dass es künftig getrennte Etats für die Bereiche Krankenversorgung sowie Forschung und Lehre geben würde. "Augenblicklich finanzieren Lehre und Forschung die Krankenversorgung mit", sagte gestern der hochschulpolitische Sprecher der SPD, Bert Flemming. Eine getrennte Abrechnung sei gängige Praxis in anderen Unikliniken. Nach der Umwandlung in eine Anstalt öffentlichen Rechts wäre es möglich, den Bereich der Krankenversorgung in eine private GmbH umzuwandeln. Der Charité-Chef Detlev Ganten lehnt den SPD-Plan ab, auch Noch-Wissenschaftssenator Thomas Flierl (Linkspartei.PDS) ist dagegen.Unterdessen haben die Beschäftigten der Charité dem Tarifkompromiss zugestimmt, den die Gewerkschaft Verdi mit dem Vorstand für die Pflegekräfte vereinbart hatte. Er sieht Lohnerhöhungen und den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen bis 2012 vor. (tt.)