„Ist es nicht unklug, für eine Zeitung zu schreiben, die so schlecht beleumundet ist?“ – so sprach mich neulich ein gutmeinender Bekannter auf meine Kolumnen in der Ostdeutschen Allgemeinen an. Ist es nicht unanständig, solche Fragen zu stellen – dachte ich bei mir.

In der Tat: Wer diese Zeitung nie gelesen hat, sich aber eine Stimmungsmache zu Eigen macht, die anhand ihrer Einseitigkeit und ihres abschätzigen Tonfalls unschwer als Verleumdung zu erkennen ist, hat sich gegen eine eigene Urteilsbildung entschieden.

Eigentlich erfordern es Ehre und Anstand, erst beide Seiten zu hören, bevor man ein Urteil fällt oder weiterträgt. Ehre? Anstand? Sind das nicht völlig verstaubte Begriffe aus der Vergangenheit? Ja, die moralischen Kategorien der „alten Schule“ gelten heute als überholt. Dabei haben Werte, wie Ehre und Anstand, Gegenseitigkeit und Gerechtigkeit oder Aufrichtigkeit und Wahrhaftigkeit, lange für einen sozialen Zusammenhalt gesorgt.

Ideologisch einheitlich geschulte Agitatoren

Die Werte, mit denen wir im heutigen „Wertewesten“ allerorten traktiert werden, sind dem oft entgegengesetzt: Wo stets von „Vielfalt“ gesprochen wird, erhalten nur ideologisch einheitlich geschulte Agitatoren Zugang zu den Mikrofonen. Deren moralisierende Urteile sollen wir ungeprüft zu unseren Vorurteilen machen.

Wir sollen politische Strömungen als gefährlich empfinden, die unsere Lebenswelten bewahren wollen. Wir sollen Nationen als feindlich einstufen, mit denen wir besser ein friedliches Zusammenleben organisieren sollten. Wir sollen vor denen warnen, deren Ruf gezielt beschädigt wurde, weil sie „schlecht beleumundet“ sind. Wir sollen widerspenstige Freigeister denunzieren. Wir sollen dabei helfen, eine Kultur der Denunziation und der politischen Säuberungen einzurichten; eine Cancel Culture, in der die Angepassten wissen, dass man Unangepassten „keine Bühne geben“ darf.

Nein, eine solche moralisierende Agitation wollen wir nicht. Das heißt aber gerade nicht, Moral als solche abzulehnen. Es gibt durchaus ein solides Wertefundament, das in unserer Kultur angelegt ist. Wenn wir uns mit diesem verbinden, finden wir auch die moralische Kraft, den als „Moral“ getarnten Zumutungen zu widerstehen, die der grundlegenden sozialethischen Regel der Gegenseitigkeit zuwiderlaufen.

Seit geraumer Zeit haben wir es in Deutschland und der EU mit einer „wertegeleiteten“ Politik zu tun. Gemeint sind damit die „westlichen Werte“ wie Gleichheit, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Individualismus und liberale Demokratie. Diese Werte werden jedoch oft in einer vereinseitigten oder verfälschenden Auslegung propagiert.

So führt die Übersetzung von Gleichwertigkeit als „Gleichheit“ zu Uniformität und zur Unterdrückung von Vielfalt. Das woke Verständnis von Freiheit negiert die Gebundenheit des Menschen an natürliche Lebensvoraussetzungen, an biologische Gegebenheiten und an gewachsene ethische Normen, die das friedliche Zusammenleben ermöglichen.

Unter der liberalen Demokratie wird heute oft ein System verstanden, in dem finanzkräftige Minderheiten Zugriff auf politische Entscheidungen erhalten. Und der Individualismus verachtet die übergeordneten sozialen Kategorien, wie Familie oder Volk, ohne die es weder einen solidarischen Sozialstaat noch einen demokratischen Nationalstaat geben kann.

Oft dient diese Art wertebasierter Politik als Rechtfertigung für eine Relativierung und Zurückstellung nationaler Interessen – und das führt zu einer Unterhöhlung des demokratischen Prinzips, das ja dem jeweiligen Volkswillen politische Herrschaft verleihen soll. Dabei gehört es seit langem zu den Fundamenten der Staatspolitik, Politik und Moral zu trennen.

Politisches Handeln hat primär die Interessen des Volkes zu verfolgen. So sollen die Mitglieder der Deutschen Bundesregierung gemäß dem bis heute geltenden Amtseid, ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden“.

Wird diese Verpflichtung aus moralischen Erwägungen hintangestellt, wie es beispielsweise bei der folgenschweren Beendigung der Energiepartnerschaft mit Russland der Fall war, kommt es zwangsläufig zu einer Vertrauenskrise zwischen dem Souverän und den Mandatsträgern, die das demokratische System erschüttert.

Politik könne durchaus ethisch fundiert sein, sagt der Politikwissenschaftler Michael Lüders, aber: „Nationale Interessen, ethisch begründet, orientieren sich zunächst am Wohlergehen der eigenen Bevölkerung. Das ist der entscheidende Maßstab jenseits moralbasierter Bekenntnisse.“

Keine moralfreie, keine demoralisierte Gesellschaft

Das Prinzip der Trennung von Moral und Politik, das schon von dem italienischen Staatsphilosophen Niccolò Machiavelli (1469–1527) begründet wurde, hat also seine Berechtigung. Aber Machiavelli und die ihm nachfolgenden Theoretiker der Trennung von Politik und Moral wollten keine moralfreie, keine demoralisierte Gesellschaft. Ihnen ging es darum, dass die Moral dort zu Hause ist, wo das Mandat für die politischen Akteure herkommt: im Volk.

Unter den Anhängern der woken Erweckungsbewegung gilt es jedoch oft als moralisch geboten, sich voller Verachtung gegen das gesellschaftliche Ganze zu wenden, dessen Teil sie sind: Familie, Nation, Volk oder Staat werden die Zugehörigkeit aufgekündigt. Genau dies ist der Tod einer Ethik der Gegenseitigkeit, die in jedem Volk angelegt ist.

Es muss also darum gehen, jene moralischen Werte zu stärken, die der Gesellschaft Zusammenhalt geben. Das Wichtigste dabei wäre eine Überwindung der inszenierten Spaltungen. Inszeniert sind diese auch deswegen, weil die Verleumdungen auf eine Radikalisierung ausgerichtet sind.

Kolumne

Im Fortschrittseifer: Über die Rückkehr zum menschlichen Maß

Dass in einer Atmosphäre des allgemeinen „Kampfes gegen rechts“ die politische Rechte zur Radikalisierung gedrängt wird, scheint gewollt. Schließlich warten die Kämpfer gegen das Böse nur darauf, dass ihre Vorurteile bestätigt werden. Ließen sich die Rechten von all den unredlichen und entwürdigenden Demütigungen provozieren, würden sie diejenigen bestätigen, die ihnen Gewaltverherrlichung und Extremismus unterstellen.

Hier wird offenkundig, dass das Böse der anderen gewollt ist und gebraucht wird, um die eigene Seite als die Gute dastehen zu lassen. Das Verlangen danach, eine konkurrierende politische Strömung mit dem absolut Bösen gleichzusetzen und die ihr zugehörigen bzw. zugeordneten Menschen einer totalen Ächtung anheimzustellen, führt zu einem bedenklichen Verfall moralischer Werte und charakterlicher Ansprüche in der Gesellschaft.

Ursache des unreflektierten Handelns der besinnungslosen Kämpfer gegen das erfundene Böse sind meist Defizite ihres Selbstverständnisses als Person. Es geht hier um die von der Philosophin Hannah Arendt (1906–1975) als „Zwei-in-Einem-Tätigkeit des Denkens“ bezeichnete Grundlage des Person-Seins und des hieraus resultierenden moralischen Handelns:

„Bestimmte Dinge kann ich nicht tun, weil ich danach nicht mehr in der Lage sein würde, mit mir selbst zusammenzuleben“, so Arendt. Und sie schlussfolgerte hieraus: „Das größte begangene Böse ist das Böse, das von Niemandem getan wurde, das heißt, von menschlichen Wesen, die sich weigern, Personen zu sein.“ Das, was sie mit der „Zwei-in-Einem-Tätigkeit des Denkens“ als Person meinte, ist nichts anderes als der Anspruch, sich selbst im Spiegel betrachten zu können, ohne dabei Verachtung oder Selbstzweifel zu empfinden.

Die Frage, welche Vorstellung wir von der Kategorie „Person“ haben, wäre nicht zuletzt auch für die „sozialen Heilungsprozesse“ relevant, die dann anstehen, wenn die politischen Verhältnisse zu einer Überwindung der Anpassen-oder-ausgrenzen-Moral führen, also wenn ein sozialer Frieden in Reichweite kommt.

Interessant ist, dass in Lateinamerika und in Südafrika nach dem Ende totalitärer Systeme das Moment der Versöhnung eine tragende Säule war. Dort gibt es ein Bewusstsein dafür, dass ein Volk – auch dann, wenn es aus verschiedenen Ethnien besteht – nicht dauerhaft unter sozialen Spannungen leben kann, ohne dabei als Ganzes einen Schaden zu nehmen, der sich auf alle nachteilig auswirkt. Und offenbar gibt es dort auch eine konkrete Vorstellung von der Veränderlichkeit der Person – die es ermöglicht, aus alten Konflikten herauszutreten und das Verbindende in den Vordergrund zu stellen.

Aber auch in unserem Kulturkreis gibt es philosophische Perspektiven, die das Dynamische der Person betonen. So ging der Religionsphilosoph Martin Buber (1878–1965) davon aus, dass zur Person etwas gehört, was in der Beziehung zu anderen Personen reifen kann und reifen muss: „Das Ich reift an dem Du.“ Zum „dialogischen Prinzip“ gehöre das Bezüglich-Sein, also die Verbundenheit mit anderen. „Vollendete Bezüglichkeit“ mache Menschen zu Personen.

Wir brauchen also im Sozialen wie im Politischen eine Stärkung des dialogischen Prinzips. Wer „Brandmauern“ baut oder befestigt, verhindert eine soziale Reifung der Gesellschaft – und damit eine gedeihliche Erneuerung der öffentlichen Moral.

Grundlage aller wirklichen Moral ist die goldene Regel des Zusammenlebens, nach der man sich seinen Mitmenschen gegenüber so verhalten soll, wie man selbst behandelt werden möchte. In der christlichen Tradition ist diese Regel bei Matthäus 7,12 überliefert, wo es heißt: „Alles nun, was ihr wollt, daß euch die Leute tun sollen, das tut ihr ihnen auch; das ist das Gesetz“.

Wenn ich nicht verleumdet werden will, dann beteilige ich mich nicht an dem Verächtlichmachen anderer. Wenn ich erwarte, dass andere für mich einstehen, wenn ich von einer Rufmordkampagne überzogen werde, dann werde ich mich nicht verstecken und schweigen, wenn das Ansehen und die Würde anderer ruiniert werden. Und auch wenn die Ostdeutsche Allgemeine zu Unrecht diffamiert wird, ist das für mich kein Grund, mich ängstlich abzuwenden oder gar zu distanzieren.

Die Frage, ob das „klug“ wäre, stellt sich dabei nur Menschen, denen die „Zwei-in-Einem-Tätigkeit des Denkens“ fremd ist – die die Stimme ihres Gewissens nicht hören. Es geht hier um Fragen von Würde und Anstand, von Aufrichtigkeit und Charakter. Das sind moralische Fragen, die wir gerade dann nicht preisgeben sollten, wenn wir von den Zumutungen einer falschen Moral genervt sind.