SPD hält Ausschau nach neuem Parteichef

Mit seiner Verteidigungs-Rede zum Millionen-Projekt Tempodrom hat Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) auch die eigene Partei nicht überzeugt. Obwohl Strieder am Donnerstag in der Abgeordnetenhaussitzung alle Vorwürfe zurückwies, ist man sich in der SPD nicht mehr sicher, ob Strieder die Tempodrom-Affäre politisch überleben wird. In der Partei wird deshalb schon Ausschau nach einem neuen Landesvorsitzenden gehalten.Als ein möglicher Nachfolger gilt Andreas Matthae, bisher stellvertretender Landesvorsitzender und immer zu einem kritischen Wort über die Berliner SPD bereit. Er wird von den Parteilinken ins Gespräch gebracht. Am Donnerstag nahm sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nach der Debatte über das Tempodrom fast eine Stunde Zeit für ein Gespräch mit Matthae. Demonstrativ saßen die beiden im Casino des Abgeordnetenhauses zusammen, über den Inhalt der Unterhaltung wollen sie aber nichts verraten. Matthae hatte den Regierenden Bürgermeister im Sommer vergangenen Jahres öffentlich kritisiert. In der Partei wurde deshalb bislang ausgeschlossen, dass Wowereit eine Kandidatur Matthaes für den Parteivorsitz unterstützen könnte."Wenn Strieder zurücktritt, muss Wowereit selbst die Parteiführung übernehmen", sagte ein SPD-Abgeordneter. In einer solchen Krisensituation und angesichts des anhaltenden Umfrage-Tiefs sei dies erforderlich. Wie berichtet, liegt die Berliner SPD in den Meinungsumfragen der letzten Monate nur noch bei 21 Prozent der Stimmen. Das Problem: Wowereit möchte gar nicht Vorsitzender der Berliner SPD werden. Er hat sich noch nie nach einem solchen Parteiamt gedrängt, Parteitermine wie der Besuch von SPD-Abteilungen oder Kreisparteitagen sind seine Sache nicht.Deshalb wird neben Wowereit zunehmend der Name des SPD-Fraktionsvorsitzenden ins Gespräch gebracht. Michael Müller, der zwar als wenig charismatisch und ein bisschen farblos gilt, macht seine Sache als Fraktionschef gut. Auch seine Reden im Abgeordnetenhaus finden immer mehr Anerkennung. Müller ist zeitlich ausgelastet, aber er kennt sich in der Partei und ihren Strukturen gut aus. "Wenn kein anderer zur Verfügung steht, dann macht er das", heißt es in der SPD. Offiziell will sich in diesen Tagen niemand zur Zukunft Strieders und seinen möglichen Nachfolgern äußern.Aber nicht nur die SPD, auch die PDS wird unruhig. Die Partei, die für den Bau des Veranstaltungszentrums Tempodrom und die Kostenexplosion auf 30 Millionen Euro nun wahrlich nicht verantwortlich ist, befürchtet, dass ihr dieser Fall wegen der Regierungsbeteiligung dennoch angelastet wird. PDS-Fraktionschef Stefan Liebich ging deshalb schon öffentlich auf Distanz zur SPD. Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) war es wichtig darauf hinzuweisen, dass nicht er, sondern sein Staatssekretär Volkmar Strauch im Oktober 2002 schriftlich die Zustimmung zum 1,74 Millionen-Euro-Zuschuss für das Tempodrom gegeben habe. Strauch vertrat Wolf damals im zuständigen Ausschuss der Investitionsbank Berlin (IBB), da Wolf auf Dienstreise in Asien war. Und Strauch ist Mitglied der SPD.