Potsdamer Stadtverordnete lehnen Pläne ab

Aus für den Neubau des Landtages

Martin Klesmann
2 Min

Die Pläne für einen Landtagsneubau an der Stelle des 1959 gesprengten Potsdamer Stadtschlosses sind offenbar gescheitert. Eine Mehrheit der Stadtverordneten lehnte gestern Abend die vorliegenden Bebauungsplan-Entwürfe für den Alten Markt ab. Überraschend stimmten 27 Stadtverordnete dagegen, nur 24 Parlamentarier votierten für den von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) eingebrachten Antrag. Finanzminister Rainer Speer (SPD) will dem Landtag nun den Stopp des ambitionierten Projektes empfehlen.Der Fraktionschef der Linkspartei, Hans-Jürgen Scharfenberg, legte Jakobs nach der geheimen Abstimmung den Rücktritt nahe: "Diese Niederlage hat er persönlich zu verantworten." Jakobs sagte, dass er derzeit nicht an einen Rücktritt denke. "Das ist nicht nur eine persönliche Niederlage für mich, sondern für alle, die sich um die Wiedergewinnung der historischen Potsdamer Mitte bemüht haben", sagte Jakobs. Er zeigte sich tief enttäuscht darüber, dass mindestens fünf Abgeordnete entgegen den Aussagen der Fraktionschefs nicht für das Projekt Landtagsneubau votiert hatten. Tatsächlich hatten lediglich die 18-köpfige Fraktion der Linkspartei sowie die drei Mitglieder der alternativen Fraktion die Andere und der Vertreter der DVU eine Ablehnung angekündigt."Heute schäme ich mich, Stadtverordneter in Potsdam zu sein", sagte der aufgebrachte CDU-Fraktionschef Steeven Bretz. Eine einmalige Chance sei vertan worden. Auch Ute Bankwitz vom Bürgerbündnis/FPD warf den Nein-Sagern "ein feiges Verhalten" vor.Bereits am 1. November hatten die Pläne keine Mehrheit gefunden, deshalb war gestern die Sondersitzung anberaumt worden. Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war der Entwurf zunächst zu wenig am historischen Vorbild orientiert. Gestern hatten die Grünen Zustimmung signalisiert. Die Linkspartei lehnt den Landtagsneubau ab.Der Landtag hatte im Mai 2006 den Neubau für 85 Millionen Euro in der Kubatur des alten Knobelsdorffschen Stadtschlosses beschlossen. Der Bau sollte in öffentlich-privater Partnerschaft entstehen, sechs Bieterkonsortien waren vom Finanzministerium bereits für die Endrunde ausgewählt worden. Minister Speer, dem viele Stadtverordneten eine Mitverantwortung für das Scheitern des Projektes geben, möchte nun eine Sanierung und Erweiterung des bestehenden Gebäudes auf dem Brauhausberg.

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