PRESSESTIMMEN

BLZ
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Mit dem CSU-Chef Edmund Stoiber beschäftigen sich"Die Welt"Unfreiwillig vielleicht, aber mit einer gewissen Regelmäßigkeit liefert Edmund Stoiber Hinweise auf sein Selbstwertgefühl im speziellen und auf angewandtes Bayerntum ganz allgemein. Der künftigen Kanzlerin als erstes die Grenzen ihrer Gestaltungshoheit öffentlich auseinander zusetzen ist vor allem eine solche Botschaft aus dem Inneren des CSU-Chefs. Immerhin ist er als Kanzlerkandidat einer schwarz-gelben Mehrheit im Jahr 2002 weitaus näher gekommen als die Frau, die jetzt ins Kanzleramt einziehen soll. Weniger als sie will er deshalb auch als Minister nicht sein. Wenn Angela Merkel den Sozialdemokraten ihren Kanzlerwillen aufzwingen will, heißt das, die Koalition zu sprengen, wenn der SPD gerade daran gelegen sein sollte. Kurzum: Wahrscheinlich wird nicht sehr viel Bewegung von dieser Koalition selbst ausgehen, auch nicht von der Frau im Zentrum. Wenn Dynamik entsteht, die Angela Merkel sich zunutze machen könnte, dann von außen, aus der deutschen Zahlenwirklichkeit. Bricht erst der Bundeshaushalt über den Konsensrunden zusammen, lassen sich viele Fragen eben doch nicht mehr vertagen und verkleistern. Dann schreien die Fakten nach Führung."Financial Times Deutschland":Die deutsche Politik dieser Tage ist ein Paradebeispiel für eine Tragödie, die dabei ist, sich in eine Farce zu verwandeln. Es ist nicht einmal das Schlimmste, dass jetzt die Nicht-Reformer der Union eine Koalition bilden mit den Nicht-Reformern der SPD. Oder dass die kantige Angela Merkel die falsche Kanzlerin für eine derartige Konstruktion ist. Oder dass SPD-Chef Franz Müntefering Vizekanzler werden könnte und wider bessere Erfahrung das Bündnis für Arbeit aufleben lässt und Heuschrecken jagt. Normalerweise wäre jede einzelne dieser Spekulationen Grund für einen rationalen Menschen auszuwandern. Die eklatanteste Fehlbesetzung in Merkels Kabinett ist aber die des Wirtschaftsministers, und möglicherweise auch die des Finanzministers. Es gibt in Deutschland nur wenige Politiker, die für diese Ämter ungeeigneter wären als der bayrische Ministerpräsident Stoiber und der maßlos überschätzte Steinbrück.------------------------------Der Pianist Maurizio Pollini meint zu den jüngsten Kürzungen des italienischen Kulturetats in"La Repubblica"Das ist nichts als wieder einmal, zum zigsten Mal ein Angriff auf die Kultur seitens einer Regierung, die unter allen Gesichtspunkten negativ ist. Negativ für Umwelt, Verfassung und den Kampf gegen die Mafia. Negativ für Wirtschaft und Regionalisierung. Die Regierung schwächt das öffentliche Schulsystem. Kultur ist ein allgemeines Gut, also ist sie zu subventionieren Aufgabe des Staates. Wenn diese Regierung bei den Wahlen bestätigt werden sollte, wären die, die heute das Sagen haben, nicht mehr abzusetzen. In Italien etablierte sich eine ruinöse Diktatur.

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