PRESSESTIMMEN

BLZ
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Einen schlechten Eindruck von Angela Merkel hat Wulf Schönbohm. Schönbohm, der zehn Jahre, von 1968 bis 1978, Mitglied der Programmkommission der CDU war und von 1983 bis 1989 Leiter ihrer Grundsatz- und Planungsabteilung, wurde immer den Reformkräften zugerechnet. Nun schreibt er in der TageszeitungDie WeltEs ist klar, dass Angela Merkel die Wiedergewinnung der ehemaligen CDU-Wähler alleine nicht schaffen kann, erst recht nicht als Kanzlerin einer großen Koalition. Sie müsste die vorhandene politische und personelle Bandbreite der Union bewusst nutzen und gezielt sichtbar machen und nicht als Gefahr für sich ansehen. Aber bisher hat sie das Gegenteil gemacht. Die Kandidatur Wolfgang Schäubles für das Präsidentenamt hat sie hintertrieben. Friedrich Merz hat sie erst hintergangen und dann bewusst nicht mehr integriert. Die Vergabe des Friedensnobelpreises an Helmut Kohl als Kanzler der Einheit und anerkannten Förderer der europäischen Einigung hat sie ebenfalls hintertrieben. Günther Oettinger hat sie nach seiner Filbinger-Rede auf brutalstmögliche Weise öffentlich vorgeführt, obwohl dies bei nüchterner Prüfung der Fakten nicht notwendig war. Aber sie hat dem Druck der Medien noch nie standgehalten und es bisher nicht gewagt, für einen Parteifreund einzustehen, der in die Bredouille kam. Solidarität muss es aber nicht nur von unten nach oben geben, sondern ebenso von oben nach unten. Das krasseste Beispiel unsolidarischen Verhaltens ist das gegenüber dem CDU-Abgeordneten Hohmann, dessen kritisierte Rede sicherlich politisch dumm, aber nicht antisemitisch war. Trotzdem wurde er auf Betreiben von Angela Merkel aus der Bundestagsfraktion und aus der CDU ausgeschlossen. Ein einmaliger Fall. Fazit: Wenn die Medien, wenn die Linken toben, kennt Angela Merkel keine Parteifreunde mehr, sondern wird zum Vollzugsorgan ihrer Kritiker. Aber ohne harte Auseinandersetzung um Sachfragen, ohne die Bereitschaft, auch gegen den öffentlichen Meinungschor etwas durchzusetzen, kann ein Spitzenpolitiker auf Dauer nicht erfolgreich sein, bleibt eine große Partei nicht glaubwürdig, entwickelt sie keine Anziehungs- und Mobilisierungskraft. Denn die Medien und die politisch korrekte öffentliche Meinung sind eines, die Haltung der Wähler weicht davon häufig genug ab.Zu den Möglichkeiten der deutschen Afghanistan-Politik meint dieSüddeutsche ZeitungEin Rückzug aus OEF (Operation Enduring Freedom) wäre reine Symbolpolitik. Würde das Mandat beendet, wäre lediglich ein verheerendes politisches Signal an die Verbündeten gesetzt. Der ohnehin begrenzte Einfluss der Deutschen aber wäre weiter reduziert. Andererseits ist die Zeit bis zum Herbst zu kurz für eine gründliche Strategiedebatte. Deshalb sollten alle drei Mandate zunächst verlängert werden, die Zeit bis zum nächsten Jahr dann aber genutzt werden, um gemeinsam mit den Verbündeten ein neues - und vor allem den Menschen im Land vermittelbares - Konzept zu entwickeln. Dazu könnte gehören, Isaf und OEF zusammenzulegen.

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