PRESSESTIMMEN

Den verheerenden Zustand der Hamburger SPD betrachtet die Berliner TageszeitungDie Welt44 Jahre lang hat die SPD an der Elbe ohne Unterbrechung regiert. Hinter diesem Erfolg stand eine einfache, aber kühne und wohl nur in dieser Hafenstadt mögliche Zauberformel. Die Partei verstand es, zwei Traditionen unter ihrem Dach zu vereinen: die proletarische und kleinbürgerliche einerseits sowie die bürgerliche, ja großbürgerlich-patrizische andererseits. Als der stilsichere Voscherau bis vor einem Jahrzehnt regierte, wirkte sein hanseatischer Stil oft bereits wie ein Zitat: Erinnerung an eine glorreiche Vergangenheit. Damals schon hatte das kleinkarierte GEW- und Funktionärsmilieu die Partei fest im Griff. Der ideologische Sieg im innerparteilichen Gewässer war ihr wichtiger als der Erfolg auf der wirklichen Bühne der zweitgrößten deutschen Stadt. Das ist jetzt die fällige Quittung. Eine Partei mit stolzer Tradition versinkt im Provinzsumpf.Grundsätzlich mit der Lage der SPD beschäftigt sich in München dieSüddeutsche ZeitungParteichef Beck führt einen tapferen Kampf, um davon abzulenken, dass sich die SPD in den Ländern in einem Vorstadium der Auflösung befindet. Becks Bundesland Rheinland-Pfalz ist das einzige, in dem die Sozialdemokratie noch gut funktioniert. Die Zustände in Wiesbaden und Hamburg sind nicht nur ein Menetekel für das Schicksal der Partei auf Bundesebene, sie sind auch ein Indiz für Verwahrlosung in der SPD.Mit der Arbeit der großen Koalition am Beispiel der Familienpolitik befassen sich in Hamburg und LeipzigBildEs hätte so schön sein können: Die Familienministerin macht einen vernünftigen Vorschlag, der Plan wird umgesetzt - Problem gelöst ... Der Traum ist geplatzt! Ministerin von der Leyen und ihr Plan für mehr Betreuungsplätze für Kleinkinder - noch vor einer Woche gab's donnernden Applaus von allen Seiten - nur ein paar Altvordere in der CSU und ein Bischof nörgelten. Und jetzt? Kommando zurück - die große Koalition lässt ihre rührige Ministerin im Regen stehen. Angeblich, weil erst die Finanzierung mit den Bundesländern geklärt werden muss. Und weil angeblich auf einmal gar nicht mehr klar ist, wie viele Plätze in Kindertagesstätten wir überhaupt brauchen. Es ist ein Trauerspiel!Leipziger VolkszeitungUrsula von der Leyen schlägt vor, was anderswo längst Usus ist. Die Mehrzahl der Frauen will arbeiten und Mutter sein. Das geht nicht, weil die Kinderbetreuung vielerorts dürftig ist. Für ihren Vorschlag wird die Ministerin in der eigenen Partei bekämpft, weil einige dort noch ein Familienbild aus Nachkriegszeiten präferieren. Ruhig zu warten, bis die Meinungsbildung beim Partner abgeschlossen ist, kriegt aber auch die SPD nicht hin. Das Gegeneinander ist längst Regierungsstil.