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BLZ
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Zur deutschen Wirtschaftspolitik meint "Die Welt": Deutschland schlittert in eine Wirtschaftskrise - und zwar in eine große. In vielen Unternehmen, aber auch in der Politik muss der 11. September als Sündenbock für die Krise herhalten. Doch der Abschwung hat längst zuvor begonnen, und viele Probleme sind hausgemacht. Deutschland blamiert sich in Europa schon einige Zeit als Wachstumsschwächling. Die Politik hat es offensichtlich versäumt, die fetten Jahre zu Strukturreformen zu nutzen, um für magere Jahre gerüstet zu sein.Die Lage in der SPD kommentiert die "Süddeutsche Zeitung": Als die SPD noch Arbeiterpartei war, hießen ihre Gesangsvereine "Harmonie". Nun ist die ganze SPD ein Harmonie-Verein, und Kanzler Schröder dirigiert ihn so, wie Helmut Kohl das mit seiner Partei in seinen besten Zeiten machte. Und die SPD lässt es sich gefallen, so wie die CDU es sich gefallen ließ: Die SPD hat keinen anderen Dirigenten und sie hat ja mit ihm auch Erfolg. Früher würde ein Parteitag jeden von der Bühne gepfiffen haben, der behauptet hätte, die SPD sei eine "Law-and-order-Partei". Der Bundesinnenminister, der in der Gunst des Kanzlers steht, darf das sagen, ohne dass sich Widerspruch regt; und auch die Parteilinke lässt ihn gewähren, weil sie gelernt hat, dass es gilt, die Partei nach rechts zu sichern: Schily als sozialdemokratische Versicherung gegen Schill.Zu den dänischen Wahlen erklärt die "Frankfurter Allgemeine": Das dominierende Thema des Wahlkampfs - eine schrille Debatte über Ausländer- und Flüchtlingspolitik - beschwor die Geister, welche die Sozialdemokraten gerufen hatten, und sie war zugleich Flucht aus der Wirklichkeit. Der dänische Populismus hatte sich zuerst der hohen Steuerlast zugewandt, bis er merkte, dass sich im Trüben einer fremden- und europafeindlichen Kampagne noch besser fischen lässt. So ist der Erfolg der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei zu erklären, die den neuen Ministerpräsidenten, den rechtsliberalen Anders Fogh Rasmussen, zu einer Gratwanderung zwingen wird. Seine Minderheitsregierung ist auf die Volkspartei als Partner angewiesen.Zum deutschen Afghanistan-Einsatz schreibt die Pariser Tageszeitung "Le Monde": Sollten tatsächlich Einheiten der Bundeswehr nach Zentralasien geschickt werden, dann wären es Sanitätseinheiten oder Truppen zur logistischen Unterstützung. Kein militärischer Einsatz, sondern ein symbolischer und damit auch politischer Einsatz. Gerhard Schröder gehört der Generation der nach dem Krieg Geborenen an, welche die Hemmungen der Älteren nicht mehr kennt. Diese Generation will ein emanzipiertes, souveränes Deutschland, mit einem Wort: ein normales Deutschland, das wie alle anderen großen Länder der Welt seine Interessen zu verteidigen weiß.

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