PRESSESTIMMEN

Zu Äußerungen der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen beim diesjährigen "Tag der Heimat" meint die polnische Tageszeitung RzeczpospolitaNur der Bund der Vertriebenen - und niemand sonst - wird entscheiden, wer ihn vertreten wird in den Führungsgremien des "Sichtbaren Zeichens", das an die nach dem Zweiten Weltkrieg ausgesiedelten Deutschen erinnern soll. Diese Feststellung kam aus dem Munde einer Person, die am Samstag auf dem Treffen der Landsmannschaften verkündet hat, dass in Mittel- und Osteuropa nach dem Krieg ein Sklavensystem existierte, in dem die Deutschen unter der Herrschaft der Polen und Tschechen gelitten hätten. Die Äußerungen von Frau Steinbach sind ein weiterer gefährlicher Versuch, die Geschichte zu relativieren. Erweckt wird damit der Eindruck, dass das Dritte Reich zwar ein Zwangsarbeitersystem aufgebaut hat, dass aber nach dem Krieg den Deutschen mit der gleichen verbrecherischen Münze heimgezahlt wurde. Wird die CDU, die Partei von Erika Steinbach auf solche Äußerungen reagieren? Heute gibt es keine Hinweise, dass Angela Merkel die ehrgeizige Steinbach auf ein Abstellgleis schieben könnte.------------------------------Den überraschenden Rücktritt des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck kommentiert die schwedische Zeitung Dala-DemokratenDie deutschen Sozialdemokraten verhalten sich gegenüber den Wählern ziemlich unbeholfen. Und nun wechselt man die Parteiführung aus. Trotzdem strahlt die Partei keinen Kampfgeist aus. Stattdessen wird sie von einer düsteren Stimmung geprägt. (*) Die SPD hat ihre Arbeiterpolitik aufgegeben und den Wohlfahrtsstaat abgebaut, statt auf ihn zu setzen. Das zerstörte das Vertrauen in die Partei und machte die Christdemokraten bei der letzten Wahl zum Sieger. (*) Jetzt sehen viele Deutschen die Linkspartei als letzte Hoffnung für den Wohlfahrtsstaat. Ein Teil der Sozialdemokraten will die derzeitige Politik fortsetzen. Das wäre eine gefährliche und nicht praktikable Politik. Die neue Parteiführung trägt große Verantwortung nach außen. Aber die größte Verantwortung liegt bei der gesamten Partei. Sie muss auf die Wähler hören und intern unterschiedliche Positionen respektieren. Deutschland ist geteilt durch eine Klassenmauer zwischen reich und arm. Diese Mauer müssen die Sozialdemokraten niederreißen.