PRESSESTIMMEN

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Die sich abzeichnende große Koalition in Deutschland kommentieren Tageszeitungen in London, Zürich, Rom und ParisThe TimesEs stellen sich sofort zwei Fragen: Wird diese Koalition stabil und in sich stimmig sein? Und ist Frau Merkel in der Lage, die Veränderungen durchzusetzen, die für eine Reform der deutschen Wirtschaft dringend erforderlich sind? Mit den Ministerien für Arbeit und Finanzen im Rücken könnte die SPD alle vom bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, der das Ressort Wirtschaft führen wird, vorgeschlagenen Reformen erfolgreich sabotieren. Und Frau Merkel wird nur wenig Raum für Manöver und Innovationen andernorts haben. Auch das Abschwächen der schärfsten, durch die bisher mitregierenden Grünen erreichten Restriktionen, etwa bei der Atomenergie, wird kaum möglich sein, solange die SPD das Umweltministerium kontrolliert. Angesichts dieser Widersprüche sind die Aussichten auf eine stabile Koalition dünn.------------------------------Neue Zürcher ZeitungDass die Führungen von CDU/CSU und SPD nun trotz ihrer noch vor kurzem kultivierten Feindbild-Rhetorik und den zur Schau gestellten Animositäten die Weichen für eine große Koalition gestellt haben, darf man als ermutigendes Zeugnis politischer Reife werten. Dem bisherigen Bundeskanzler dürfte es besonders schwer gefallen sein, über seinen Schatten zu springen. Dass Schröder kaum daran denkt, der neuen Regierung anzugehören und damit die zweite Geige zu spielen, liegt auf der Hand.------------------------------La RepubblicaMerkel hat nicht alles wieder aufgeholt, was sie an diesem schrecklichen Wahlabend am 18. September verloren hatte. Was sie nun erreicht hat, erscheint eher wie ein Pyrrhussieg. Sie wird Kanzlerin, aber ihre Regierung ist mit sozialdemokratischen Ministern besetzt, die von Schröder in Stellung gebracht wurden, ihrem Gegner, der zwar formell besiegt wurde, der ihr aber den Triumph gestohlen hat. Acht sozialdemokratische Minister im 16-köpfigen Kabinett. Da wird es schwierig werden für Angela Merkel, das Wahlprogramm ihrer Partei durchzusetzen.------------------------------Le FigaroWird die erste Bundeskanzlerin die Geisel ihrer früheren Gegner sein, die jetzt gezwungenermaßen ihre Verbündeten geworden sind? Die Zusammensetzung der neuen Regierung gibt darauf noch keine schlüssige Antwort, auch wenn ein Signal beunruhigt: Die von Schröder, dem schlechten Verlierer, ins Spiel gebrachte Erpressung hat den Sozialdemokraten eine Menge Schlüsselpositionen eingebracht. Selbst wenn die Programme der Rechten und der Linken in der Gesundheitspolitik oder der Liberalisierung des Arbeitsmarktes nur schwer auf einen Nenner zu bringen sein dürften, so gibt es doch ein gemeinsames Feld für eine Basis der Verständigung bei Reformen. Eine rasche positive Dynamik wird zwingend sein, damit das gemeinsame Handeln über die internen Rivalitäten in dieser Regierung siegt und Deutschland seine Rolle im Herzen unseres Kontinents wiederfindet.

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