PRESSESTIMMEN

Über Angela Merkel schreibt die dänische Tageszeitung "Information"Angela Merkel verweigerte die Festlegung auf einen Namen und konnte deshalb am Ende bei den Verhandlungen mit der FDP einen Vorschlag machen. So kam Horst Köhler ins Spiel. Man kann Wolfgang Schäuble als das ewige Opfer ansehen, als einen Mann, der nie die ihm von der Geschichte zugedachte Position erreicht. Viel schlimmer aber ist, in welcher Weise zynische Spitzenpolitiker einen Mann zur Verfolgung eigener Ziele missbraucht haben. Die Institution des Bundespräsidentenamtes hat bei dem unwürdigen Spiel um die Macht Schaden erlitten. Jörg Haiders Wahlsieg kommentiert"Le Monde"Die Hochburg der deutschnationalen Rechten, Kärnten, hat ihren Status als Ausnahme in der österreichischen politischen Landschaft bestätigt. Viele Kärntner haben traditionell viel Geduld für Haiders fremdenfeindliche Ausfälle oder gar Koketterien mit Österreichs Nazi- Vergangenheit. Sie haben ihm auch seine beiden Besuche beim irakischen Diktator Saddam Hussein nicht vorgeworfen, die in der übrigen Welt für einen Skandal gesorgt haben. Nach seinem eigenen Eingeständnis hat sich Haider in den vergangenen Monaten beliebt gemacht, indem er auf den Antiamerikanismus seiner Landsleute gesetzt hat. Jörg Haider wurde noch niemals in einer Wahl geschlagen, in der er selbst kandidiert hat.Zur Mittelost-Politik der USA schreibt"Libération"Die von den Amerikanern genannten Ziele sind kaum zu kritisieren. Doch die US-Regierung geht sehr ungeschickt vor. So hat George W. Bush seinen Plan vor einem think tank voller Falken vorgestellt, dem American Enterprise Institute. Dann haben seine Berater in den diplomatischen Diskussionen die Pläne für den Orient mit der Bearbeitung des Sowjetblocks zu Beginn der 90er Jahre im Rahmen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) verglichen. Der Vergleich des Islams mit dem Kommunismus, seinem ideologischen Feind, kam nicht überall gut an.Zur irakischen Verfassung meint"La Repubblica"Die Unterschrift unter dieses Dokument, das mehr aufgezwungen als beschlossen worden ist, vor allem was die widerspenstigen Schiiten des Ayatollah Sistani betrifft, ist in den Hoffnungen ein erster Schritt in Richtung einer noch sehr weit entfernten irakischen Demokratie. Aber in Wirklichkeit ist es der erste Akt der Operation zur Loslösung von der Besetzung, die das Weiße Haus seit einiger Zeit im Stillen begonnen hat. Die zivile und militärische Verwaltung arbeitet daran, rechtzeitig zu den Wahlen im November zumindest einen scheinbaren politischen Erfolg präsentieren zu können, in einem Krieg, der in menschlicher und finanzieller Hinsicht zu teuer kommt.