PRESSESTIMMEN

Zum Terrorismus in Deutschland meint die"Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung"Fünf Jahre nach den Anschlägen vom 11. September hat Deutschland immer noch keine Antiterrordatei. Wenn etwa dem Verfassungsschutz in Bayern ein Mann als möglicher islamistischer Gewalttäter auffällt, dann kann er nicht wissen, ob das Landeskriminalamt in Niedersachsen schon früher an dem Mann dran war. Die Kompetenzstreitereien der Sicherheitsbehörden, vor allem aber das Gerangel der Parteien, haben die Datei bisher verhindert. Dass sie erst jetzt kommt, zeigt, dass Deutschland im Kampf gegen den Terror nicht geleistet hat, was selbstverständlich sein sollte. Statt darauf zu drängen, bemüht sich ein Teil des politischen Spektrums, die Angst vor dem Überwachungsstaat und den unkontrollierbaren Geheimdiensten zu schüren.------------------------------Auf den Iran blicken in London und Rom"Sunday Times"Die Diplomatie ist ins Trudeln geraten und Sanktionen scheinen weit entfernt zu sein, wenngleich nicht so weit entfernt wie ein Militärschlag, der mit einem hohen Risiko behaftet ist und das Land sicherlich vereinen würde und zwar zu einer Zeit, da seine Jugend scheinbar mehr westlichen Werten zuneigt. Es ist nun 27 Jahre her, dass der Westen den Iran an neu geborene islamische Kräfte verlor. Diese muslimischen Revolutionäre haben die internationale Politik umgewandelt und dem Westen fällt es immer noch schwer, damit umzugehen."La Repubblica"Der doppelte Aspekt des Verhaltens des iranischen Regimes, das einerseits täglich seine Nuklearkapazitäten zur Schau stellt, andererseits dessen friedlichen Charakter betont und zugleich die Bereitschaft Teherans zum Dialog bekräftigt, dient dazu, Zeit zu gewinnen. Zudem soll damit Moskau und Peking überzeugt werden, den Zeitplan zur Debatte einer Iran-Resolution im UN- Sicherheitsrat in Frage zu stellen.------------------------------Die deutsch-französischen Beziehungen kommentiert"Le Monde"Angela Merkel hatte zweifellos keine besondere Nähe zu Frankreich. Ihr Vorgänger Gerhard Schröder auch nicht. Er brauchte Jahre, um zu begreifen, dass die deutsche Politik weitgehend von seinen Beziehungen zu Frankreich abhing. Merkel hat das schnell verstanden. Dieses Bewusstwerden bedeutet nicht, dass es keine Meinungsunterschiede zur EU-Verfassung, in den Beziehungen zu den USA oder zum Nahen Osten gibt. Doch es beinhaltet einen ständigen politischen Dialog.