PRESSESTIMMEN

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Die Wahlen in Schleswig-Holstein kommentieren im dänischen Arhus und in Mailand"Jyllands-Posten"Das Auszählen von Bundeskanzler Gerhard Schröders rot-grüner Regierung hat bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein neuen Schub bekommen. Zum zehnten Mal in Folge gaben die Wähler der SPD dabei eine schmerzhafte Ohrfeige. Das ist eine Vorwarnung, dass die deutschen Wähler die Arbeitslosigkeit von fünf Millionen Menschen nicht tolerieren werden. Eine höhere Zahl hat es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gegeben. Die Schlussabrechnung könnte bei den Bundestagswahlen in eineinhalb Jahren ausgestellt werden. Heide Simonis hat mit ihrer persönlichen Popularität eine weit größere Niederlage verhindert."Corriere della Sera"Es hätte ein konkretes Signal für eine Wende werden sollen. Das aber war ein Irrtum gewesen. Was sich in Schleswig-Holstein abgespielt hat, war ein sozialdemokratisches Drama. Schröder bezahlt im Norden den Preis für die fünf Millionen Arbeitslosen in Deutschland und für eine bereits eingeleitete Wirtschaftspolitik der unpopulären Entscheidungen und Einschnitte, die umso mutiger ist, da sie noch keine positiven Folgen für Deutschland und die Deutschen zeigt.Das spanische Referendum über die Europäische Verfassung kommentiert in Madrid"El País"Referenden sind eine heikle Angelegenheit. Schon oft erwiesen sie sich als ein Bumerang für die Regierungen in Europa. In Spanien hoben Konservativen vor allem die geringe Beteiligung hervor und gaben dafür allein der Regierung die Schuld. Dies wirft nicht unbedingt ein gutes Licht auf die europäischen Überzeugungen der Opposition. Dabei feierte das Ja zur Verfassung einen durchschlagenden Triumph. Und allein dies zählt mit Blick auf die Volksabstimmungen in anderen Staaten der EU. Dort werden die Regierungen allerdings noch einige Anstrengungen unternehmen müssen, um die Bürger zur Stimmabgabe zu mobilisieren.Die Moskauer Zeitung "Iswestija" kritisiert die Führungen der Nachbarstaaten"Iswestija"Es ist etwas faul in den Königreichen der siegreichen Revolution. Georgien hat verdächtig schnell Ministerpräsident Surab Schwanija verloren, genauso wie Serbien zuvor Zoran Djindjic. Die Ukraine beginnt eine totale Umprivatisierung und enthüllt damit die wahren Ziele derjenigen, die sich hinter den Rücken der Romantiker vom Unabhängigkeitsplatz versteckt hatten. All diese rosa oder orange Führer, die zu großen Dingen anheben, führen sich auf wie kleinliche Sekretäre von Gebietsverwaltungen, die sich heimlich am fernen Moskau rächen wollen. Viktor Juschtschenko ernennt den russischen Berufsoppositionellen Boris Nemzow zum Berater für die Frage russischer Investitionen, ohne sich mit Wladimir Putin abzusprechen.

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