PRESSESTIMMEN

Zur kommenden Europawahl meinen in Straßburg dieLes Dernières Nouvelles d'AlsaceEuropa wird immer mehr verwässert und aufgeweicht in einer seelenlosen Technokratie. Fortschritte auf dem europäischen Weg zur Einigung wie Schengen, der Euro oder gar der Binnenmarkt wären heute unmöglich - zumal die einzelnen Mitglieder zunächst an die eigenen Interessen denken. (*) Solange das Parlament die EU-Kommission und ihre Irrungen nicht ganz in den Griff bekommt, wird keine Europawahl die Bürger massiv an die Urne locken. Und hier taucht eine neue Gefahr auf: Je höher der Anteil der Nichtwähler, desto mehr verliert das Straßburger Parlament an Legitimität. Und desto mehr Oberwasser bekommen die Brüsseler Technokraten.Zur Nominierung der Richterin Sonia Sotomayor für das Oberste Gericht der USA schreibt dasLuxemburger WortSonia Sotomayor stammt aus kleinsten Bronx-Verhältnissen. Dann ist Sonia Sotomayor eine Frau. Vor allem aber kommt sie aus der unterrepräsentierten hispanischen Gemeinschaft, von der ein Viertel unterhalb der Armutsgrenze lebt! Mit seiner richtigen Nominierung zum richtigen Zeitpunkt entstaubt Barack Obama den altehrwürdigen Obersten Gerichtshof. Der neue Chef macht den Supreme Court, und bedenkt man die Macht der obersten Richter, auch Amerika bunter, femininer, sozialer. Und zwar nachhaltig! Dies tut nicht nur den Hispanics gut. Es tut der ganzen US-Gesellschaft gut. Es tut dem Image Amerikas gut. Die USA wurden gestern ein Stückchen mehr united.Die Schuldenpolitik der großen Koalition kommentiert dieStuttgarter ZeitungPolitik und Gesellschaft müssen umdenken. Dafür gibt es jetzt eine einmalige Chance. Nur wenn Bund und Länder die Kraft aufbringen, eine strikte Schuldenbremse im Grundgesetz festzuschreiben, besteht Hoffnung, dass Etatdisziplin einkehrt. Die SPD ahnt, was dies für die Arbeit der Parlamente bedeutete: Es gäbe künftig weniger zu verteilen. Auch die Union könnte dann ihre Steuerversprechen vergessen. Mehr Realitätssinn ist allen Parteien zu wünschen. Es geht darum, schnell kehrtzumachen auf dem Weg in die Schuldenkrise.