PRESSESTIMMEN

BLZ
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Nach einer Kaukasus-Politik fragt die"Frankfurter Allgemeine Zeitung"Selbstverständlich haben die Geiselnehmer mit ihrem massenmörderischen islamistisch-nationalistischen Wahn Schuld an dem Geschehen in Beslan. Und nur sie. Chaos, Manipulation, Versagen - das ist es, was sich die politische und militärische Führung vorhalten lassen muss und was ihr auch von einer verbitterten Bevölkerung vorgehalten wird. Vielleicht verbindet sich diese Verbitterung mit dem internationalen Mitgefühl, um zu einer Verständigung darüber zu gelangen, wie diese Art von Terrorismus unschädlich gemacht werden kann und was in Tschetschenien zu tun ist.Mit der Lage der SPD befasst sich die russische Tageszeitung "Kommersant""Kommersant"Die Sozialdemokraten wurden für die Abwendung vom Sozialismus abgestraft. Die Partei Gerhard Schröders hat die nächste Niederlage einstecken müssen. Die Gründe für die Pleiten der Sozialdemokraten liegen auf der Hand. Die Deutschen sind unzufrieden mit den schmerzhaften Reformen der SPD, sie fürchten den Verlust sozialer Vergünstigungen. Kanzler Schröder bekommt zunehmend ein Problem. Ihm bleibt nicht mehr viel Zeit, um die "positiven Ergebnisse" seiner Reformen präsentieren zu können.Zum gleichen Thema meint in Madrid"El País"Auf der einen Seite taucht langsam eine extremistische Bedrohung auf - eine linksgerichtete im Osten Deutschlands, eine ultrarechte im Westen. Auf der anderen werden die großen Städte in der ehemaligen DDR wegen der Reform der Arbeitslosenversicherung und des Arbeitsmarktes zum Schauplatz eines ungewöhnlichen Sozialprotests gegen Schröder und seine Regierung. Den Umfragen zufolge sieht eine Mehrheit der Deutschen die Notwendigkeit der Einschnitte, nur wenige sind aber bereit, die Konsequenzen zu tragen. Deshalb geht es mit der SPD Schröders auf einem Leidensweg bergab, der seinen Tiefpunkt im Frühjahr 2005 mit den Wahlen in Nordrhein-Westfalen erreichen könnte.Zur Diskussion um den Beitritt der Türkei zur EU meint der niederländische"Telegraaf"Das Unsinnige an der Diskussion liegt darin, dass im Prinzip längst beschlossen worden ist, dass die Türkei der EU beitreten kann. 1993 sind in Kopenhagen die politischen Kriterien dafür festgelegt worden. Es bleibt die Frage, ob die Kriterien erfüllt worden sind, so dass die Verhandlungen beginnen können. Das wird Ende des Jahres beim EU-Gipfel in Brüssel entschieden. Die großen Schritte, die die Türkei bereits getan hat, machen ein "Nein" zur Aufnahme von Verhandlungen eigentlich unmöglich. Wenn Europa die Türkei jetzt abservieren würde, würde das Land Europa den Rücken kehren und sich zweifelhaften Regimen im Nahen Osten zuwenden.

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