Pro-Palästina-Demos an HU und FU in Berlin: Nur ein Drittel waren Studenten

Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) geht davon, dass die Demonstranten bei den propalästinensischen Protesten an der Humboldt-Uni und an der Freien Universität nicht alle wirklich Studenten aus Berlin waren. Ein Drittel der Beteiligten seien Studierende der jeweiligen Berliner Unis gewesen, zwei Drittel dagegen nicht. Bei dem „gewaltbereiten, harten Kern“ handele es nicht um Studierende, sagte die Politikerin der Berliner Zeitung auf Anfrage. Sie beruft sich dabei auf Lageeinschätzungen von vor Ort. Zuvor hatte Czyborra am Montag im Wissenschaftsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses berichtet.

Der Wissenschaftsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses stimmte am Montag zudem für eine Verschärfung des Berliner Hochschulgesetzes.. Vorgesehen sind demnach mehr Sanktionsmöglichkeiten der Hochschulen gegen Studierende, wenn sie Gewalttaten verüben oder straffällig werden. Der Berliner Senat hatte sich bereits auf einen entsprechenden Beschluss geeinigt.

Mit der  Gesetzesänderung sollen deshalb Uni bei Gewaltvorfällen künftig mit abgestuften Maßnahmen vorgehen Die können bei einer Verurteilung bis zu einer Exmatrikulation reichen.