Bundeswehr muss auf Rüstungsprojekte verzichten

BERLIN, 1. September. Die Bundeswehr muss angesichts knapper Haushaltsmittel nun doch mehrere Beschaffungsprojekte streichen oder strecken. Nach Informationen der "Berliner Zeitung" steht vor allem die Panzerabwehrrakete "Pars" zur Disposition, die Deutschland und seine Partner rund 2,4 Milliarden Mark kosten sollte. Die Marine erhält womöglich nur zehn statt 15 Korvetten. Die Grünen forderten Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) vor den anstehenden Etatberatungen auf, seine Rüstungsplanung endlich der finanziellen Realität anzupassen.Nach einer Klausur der Rüstungsexperten Mitte August hatte die Hardthöhe zunächst wissen lassen, an allen Beschaffungsvorhaben werde festgehalten. In Verteidigungskreisen hieß es aber nun, das Projekt "Pars 3 MR" sei bei dem vertraulichen Treffen "zur Seite gestellt worden". Neben finanziellen Gründen spielten dabei auch technische Schwierigkeiten und die Haltung der Kooperationspartner eine Rolle. Großbritannien ist aus der Zusammenarbeit ausgestiegen; die Niederlande prüfen derzeit sehr kritisch ihre weitere Beteiligung. Damit blieben als Partner für Deutschland nur noch Frankreich und Belgien. Die Multinationalität sei "ins Rutschen geraten", hieß es in Berlin, von der Kooperation aber hänge die Beschaffung für die Bundeswehr ab. Allein Deutschland hat 230 Millionen Mark für die Entwicklung der nahezu produktionsreifen Rakete aufgebracht. Auch andere der Beschaffungsvorhaben mit einem Gesamtumfang von mehr als 75 Milliarden Mark stehen in Frage. Wichtiger als die genaue Stückzahl sei bei vielen Projekten der frühzeitige Einstieg in neue Technologien, heißt es inzwischen. Der Grünen-Haushaltspolitiker Oswald Metzger sagte dieser Zeitung: "Scharping wird einige Projekte komplett beerdigen müssen." Bei der Verteidigung mache die Koalition keine Ausnahme von ihrem Sparkurs.(Politik Seite 5)BERLINER ZEITUNG/DANIEL BRAUN Die Ausgaben für Verteidigung sollen bis 2003 kontinuierlich sinken.