SPD-Politiker weist Schily-Kritik zurück

STRASSBURG, 10.Juli. Als "unangemessene Reaktion" hat der Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Behrendt, die Attacke von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) auf das Antirassismus-Komitee des Straßburger Staatenbunds zurückgewiesen. In einem Bericht über Deutschland hatte die Kommission zahlreiche ausländerfeindliche und antisemitische Übergriffe in der Bundesrepublik angeprangert und ein gesellschaftlich-politisches Klima konstatiert, das solche Tendenzen fördere. Aus Sicht Behrendts ist die Straßburger Expertise "eine konstruktive Kritik und Aufforderung, noch härter und entschiedener gegen Rassismus und Intoleranz vorzugehen".Niemand könne leugnen, so der SPD-Politiker, dass in Deutschland rassistisch motivierte Straftaten begangen werden. Es gebe auch "gesellschaftliche Strömungen, die derartige Straftaten mehr oder weniger offen tolerieren". Solche Erkenntnisse sollten weder verharmlost noch zurückgewiesen werden. "In einem Land, in dem noch vor wenigen Monaten Hunderttausende auf die Straße gegangen sind, um gegen Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren, ist ein Bewusstsein für die Problematik sehr wohl vorhanden. Andererseits müssten nicht Hunderttausende auf die Straße gehen, wenn das Problem nicht schwer wiegend genug wäre", sagte Behrendt. Die Bundesrepublik solle sich "souverän" mit der Kritik des Europarats auseinander setzen. Es gebe "keinen Anlass", den Bericht der Antirassismus-Kommission zu relativieren. (kos.)