Reaktion auf Kritik

Koalition ändert Gesetz zur Berliner Mauer nun doch

Thomas Rogalla
1 Min

SPD und Linke ändern nach Kritik aus der Opposition den Gesetzestext für die neue Stiftung Berliner Mauer nach zähem Widerstand nun doch. Ursprünglich hieß es im ersten Satz, Zweck der Stiftung sei es, "die Geschichte der Berliner Mauer und der Fluchtbewegungen aus der DDR sowie Übersiedlungen in die DDR als Teil und Auswirkung der deutschen Teilung ... zu dokumentieren". Die Opposition monierte die Quasi-Gleichsetzung von DDR-Flüchtlingen und DDR-Einwanderern. Auf Antrag der Koalition wurde der Text jetzt geändert und die Übersiedlungen in die DDR aus dem ersten Satz entfernt. (tr.)

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner