Rechnungshof und Senat prüfen Vorwürfe gegen Charité

Der Rechnungshof will sich des Millionen-Skandals an der Charité annehmen. "Der Vorgang ist durchaus interessant", sagte eine Sprecherin des Rechnungshofs am Freitag. Seit dem Jahr 2001 sind, wie berichtet, Charité-Ärzte im Helios-Klinikum in Buch in der Krankenversorgung tätig, obwohl sie von dem Universitätsklinikum als Forscher bezahlt werden. 15 Millionen Euro sind der Charité so entgangen."Eine solche Quersubventionierung kann und darf Berlin sich nicht leisten", sagte am Freitag der FDP-Abgeordnete Sebastian Czaja. Die FDP-Fraktion hat den Charité-Fall für die kommende Sitzung des Hauptausschusses auf die Tagesordnung setzen lassen. Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) und auch Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) müssten dann "umfangreich" Auskunft geben, forderte Czaja. Außerdem müsse Zöllner sicherstellen, dass "die Fehlverwendung von Landesmitteln unterbunden wird".Auch die Grünen und die CDU sehen den Wissenschaftssenator in der Pflicht, den Fall aufzuklären und Konsequenzen zu ziehen. "Offenbar hat das Controlling der Wissenschaftsverwaltung versagt", sagte die Grünen-Abgeordnete Lisa Paus am Freitag. Der Vorgang müsse lückenlos aufgeklärt werden. Die Grünen-Fraktion hat Zöllner deshalb um eine schriftliche Stellungnahme gebeten. Zöllners Verwaltung untersucht den Vorgang derzeit. "Wir gehen jedem Hinweis auf mögliche Probleme nach", sagte Behörden-Sprecher Kenneth Frisse. Helios überprüft die Vorgänge ebenfalls - gemeinsam mit der Charité. "Wir recherchieren derzeit intensiv und arbeiten den sehr komplexen Sachverhalt auf", sagte ein Helios-Sprecher am Freitag.Die Grünen übten auch scharfe Kritik an der Charité. "Man gewinnt den Eindruck, dass 15 Millionen Euro für den Vorstand Peanuts angesichts eines Gesamtbudgets von einer Milliarde Euro und zusätzlich geplanten Bauinvestitionen in Höhe von 500 Millionen Euro sind", sagte Lisa Paus. Schon in der Vergangenheit habe es kostenträchtige Fehlentscheidungen gegeben - so wird der Bau der neuen Vorklinik rund 86 Millionen Euro und damit etwa 30 Millionen Euro mehr kosten als ursprünglich geplant.Auch die rot-rote Koalition im Abgeordnetenhaus will den Vorgang möglichst schnell aufklären. Es könne nicht zugelassen werden, dass mit öffentlichem Geld private Krankenhausbetreiber finanziert würden, sagte der Abgeordnete der Linksfraktion, Wolfgang Albers. "Das ist Missbrauch, die Charité braucht das Geld doch selbst dringend", so Albers.Die Charité hat als Universitätsklinikum vier Standorte: in Steglitz, Mitte, Wedding und in Buch. In Buch kooperiert das Uniklinikum mit dem Helios-Klinikum. Die Charité ist dort nur für die Forschung zuständig, Helios für die Krankenversorgung.